Sonntag, 24. November 2024
Schlagworte Bundestag

Schlagwort: Bundestag

Völkermord muss man Völkermord nennen

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass auch die Türken sich nicht für 1000 und mehr Jahre Geschichte Zeugnis abzulegen vermögen und somit von Tag zu Tage...

Hackte CyberBerkut die Websites von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Bundestages?

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Nach eigenen Angaben habe die mutmaßlich ukrainische Hacker-Gruppe CyberBerkut die Websites von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesregierung und dem Bundestag angegriffen.

Phoenix-Umfragen zur Bundestagswahl: Hohe Mieten, Wohnungsnot, Zukunft des Euro und Bürgerbeteiligung...

Bonn / Berlin (Weltexpress): Die hohen Mieten und die Wohnungsnot, die Zukunft des Euro, der Mindestlohn, Wege aus der Wirtschafts- und Finanzkrise und die Energiewende: So lauten die Top-Themen, die den Bürgern vor der Bundestagswahl am 22. September am meisten unter den Nägeln brennen.

Hildegard Hamm-Brücher – Eine Lady wird 90

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Am 11. Mai feierte die „Grand Dame“ der Politik ihren 90. Geburtstag. Die Chemikerin (Dr.Dr.h.c.), Redakteurin und Publizistin ist eine „Gesinnungsliberale“, der die Demokratie als Staats- und Lebensform als Passion gilt. Sie kandidierte als erste Frau der Bundesrepublik Deutschland für das Amt der Bundespräsidentin. Am 13. Mai 2002 schrieb sie einen Brief an den damaligen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle mit dem Titel: „Ich schäme mich“ und drohte mit Parteiaustritt, der bald darauf folgte.

Agro-Gentechnik ist eine Risiko-Technologie – Aktionsbündnis „VIELFALTerleben“ unterstützt öffentliche Petition...

Bickenbach (Weltexpress) - Das Aktionsbündnis "VIELFALTerleben" sammelt ab dem 28. März Unterschriften für eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag. Darin unterstützt die Initiative mit über 120 Partnern den BÖLW (Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft) bei seiner Forderung nach einem Anbau-Moratorium für Agro-Gentechnik. „Wir brauchen keine weitere Risiko-Technologie, bei der uns Agrar-Industrie und Politik heute erzählen, sie sei sicher und nötig für den Fortschritt“, so Petent Felix Prinz zu Löwenstein vom BÖLW.

Libyen: Gewalt verurteilen, Flüchtlinge aufnehmen, Gaddafi anklagen

Berlin (Weltexpress) - "Deutschland und die EU müssen sich jetzt vollständig auf die Seite der libyschen Bevölkerung stellen und eine Anklage Gaddafis vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen. Nach Jahren der schmutzigen Zusammenarbeit mit Gaddafi bei der Abwehr von Flüchtlingen muss die EU jetzt eine Kehrtwende vollziehen und die Nachbarländer Libyens bei der Versorgung von Flüchtlingen massiv unterstützen und selbst libysche Flüchtlinge ohne Wenn und Aber aufnehmen", so Jan van Aken zu den anhaltenden Gewaltexzessen des libyschen Diktators   Muammar el Gaddafi.

Westen muss jetzt mit Mubarak brechen

Berlin (Weltexpress) - "Wer Waffen an Diktatoren liefert, macht sich mitschuldig an Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen. Obwohl ihr die schweren Menschenrechtsverletzungen dort bekannt waren, hat die Bundesregierung Jahr für Jahr Waffenexporte nach Ägypten genehmigt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken. Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher: "Auf Antrag der Fraktion der LINKEN findet am kommenden Montag, 7. Februar, um 15 Uhr eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses statt, um die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und Initiativen für eine friedliche Lösung des Konflikts in Ägypten, Jemen und anderen Staaten des Nahen Ostens zu ergreifen. Die Fraktion hat darüber hinaus eine Aktuelle Stunde zu dieser Frage beantragt."

Immerhin: Urteil gegen die Iranerin Sakineh Mohammadi Ashtiani wird überprüft –...

Berlin (Weltexpress) - Am 8. September 2010 gaben die iranischen Behörden bekannt, dass sie das Urteil gegen Sakineh Mohammadi Ashtiani überprüfen werden. Die 43-jährige Iranerin war zum Tode durch Steinigung verurteilt worden. Das Gerichtsverfahren war nicht rechtmäßig und Ashtiani hatte keinen Zugang zu einem Verteidiger. Die nun angekündigte Überprüfung zeigt, dass internationaler Protest wirkt. Die internationale Staatengemeinschaft muss aber weiter Druck auf den Iran ausüben.

Die Angst um den Euro geht um

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Viele kannten die Wahrheit, doch niemand wollte sie wissen”¦ Jahrelang konnte die alte griechische Regierung ihre Defizitzahlen frisieren. Brüssel schaute zu und die Anleger weg. Als kürzlich die Agenturen Griechenland kräftig herunter stuften, straften auch die Märkte griechische Anleihen plötzlich ab und just hat Griechenland tatsächlich ein Solvenzproblem und die Währungsunion eine Krise. Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1829 konnte Griechenland bereits fünfmal seine Verbindlichkeiten nicht vereinbarungsgemäß zahlen, war also schon fünfmal pleite.

UN sollte Ergebnisse des Klima-Gipfels in Cochabamba ernst nehmen

Berlin (Weltexpress) - „Die Forderungen des Klima-Gipfels im Abschlussdokument, einen internationalen Klimagerichtshof einzurichten, ist eine logische Konsequenz aus dem Nichtstun der wichtigsten Industriestaaten", so Eva Bulling-Schröter zum Abschluss der Weltkonferenz der Völker gegen den Klimawandel im bolivianischen Cochabamba. "Auf dem alternativen Klimagipfel haben auch die eine Stimme erhalten, denen im UN-Prozess kaum zugehört wird: Die indigenen Gruppen und sozialen Bewegungen".

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