Berlin, Deutschland (Weltexpress). Lohnarbeiter der Medienanstalt Berlin Brandenburg (MABB) unternahmen am Dienstag, den 1. März 2022, feindliche Schritte gegen den deutschsprachigen Kanal des russischen Staatsfernsehens mit Sitz in Moskau. Die Dachorganisation von RT DE sitzt in Moskau und ist TV Novosti.
RT DE, auch RT Deutsch genannt, startete 2013 als Ruptly mit Sitz in Berlin. Am 6. November 2014 wurde RT gestartet.
Doch in Luxemburg wurde bereits im August 2021 eine Sendelizenz für RT DE verweigert. Totalitaristen, andere sprechen von Faschisten, greifen im Apartheidstaat BRD, der von Beginn an ein Vasallenstaat der VSA mit dem VK im Beiboot war, jetzt massiv an.
VS-Amerikaner schlugen schon ein paar Monate früher zu und zwar im Weltnetz. Auf Youtube wurden RT DE am 28. September 2021 gesperrt und gelöscht.
Am 16. Dezember 2021 ging RT DE über Eutelsat-Satelliten und weiteren Übertragungskanälen im Weltnetz auf Sendung. Die Medienrichtlinien des sogenannten Europarates würden sie erlauben, so die Sicht bei diesem Sender.
Doch Totalitaristen beziehungsweise Faschisten sahen und sehen das anders. Sie wollen RT verbieten. MABB begann spätestens am 17. Dezember 2021 mit der Komik beziehungsweise dem Kalten Krieg. Am 22. Dezember 2021 wurde RT DE vom Satellitenbetreiber Eutelsat von seiner Plattform auf Eutelsat 9B entfernt und gelöscht.
Die Gedankenpolizisten der Christen und Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden (Einheitsparteien) schlägt mächtig gewaltig zu und tritt das Recht der Meinungsäußerungsfreiheit und der Pressefreiheit mit Füßen, während Lohnarbeiter der Lücken- und Lügenmedien (Hauptabflußmedien), nicht nur vom Hof berichten, sondern auch hetzen und heucheln. Keine Frage: Hasardeure, Hetzer und Heuchler gibt es auch anderswo, also nicht nur in der Parteien- und Presselandschaft.
MABB hat unter der Führung von Dr. Eva Flecken, die seit 15.3.2021 als Direktorin gilt und zuvor bei der Sky Deutschland GmbH, einem Medienkonzern mit Sitz in Unterföhring, für Lohn arbeitete, nebenbei bemerkt ist die Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung, die über die Tochtergesellschaft Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ein TV-Angebot verkauft, seit Oktober 2018 eine Tochtergesellschaft des VS-amerikanischen Konzerns Comcast Inc., der RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin nun ein Zwangsgeld von 25.000 Euro angedroht, sollte sie die „Veranstaltung und Verbreitung“ des Fernsehprogramms RT DE nicht bis zum 4. März 2022 einstellen.
Wir zitieren nunmehr wie folgt die „Aktuelle Informationen zu RT DE“ der MABB vom 1.3.2022: „Die RT DE Productions GmbH hatte einen Eilantrag mehrfach angekündigt, jedoch bis zum heutigen Tag nicht beim VG Berlin eingereicht. Daher hat sich die mabb am 1. März 2022, einen Monat nach Zustellung des Bescheids, entschieden, ein Zwangsgeld in üblicher Höhe von 25.000 EUR anzudrohen und sogleich die Festsetzung angekündigt, sollte die RT DE Productions GmbH die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms ‚RT DE‘ nicht bis zum 4. März 2022 einstellen. Der RT DE Productions GmbH steht es nach wie vor frei, einen Eilantrag beim Gericht zu stellen.
Gegenstand des Verfahrens der Medienanstalten und damit auch der Zwangsgeldandrohung ist unverändert, dass die RT DE Productions GmbH Veranstalterin des Fernsehprogramms ‚RT DE‘ ist. Rundfunk ist in Deutschland zulassungspflichtig, eine Lizenz wurde jedoch nie beantragt und damit auch nicht erteilt. Die mabb hat am Tag nach dem Sendestart, also am 17. Dezember 2021, umgehend ein Verfahren eingeleitet und zügig durchgeführt, so dass die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) am 1. Februar 2022 das Programm beanstanden und untersagen konnte.“
RT-DE-Lohnarbeiter sprechen einerseits von kalter Paragraphen-Kriegsreiterei, andererseits von den den Medienrichtlinien des sogenannten Europarates. Doch das scheint schon keine Rolle mehr zu spielen, zumal die Totalitaristen beziehungsweise Faschisten als Kalte Krieger den Russen und die Russische Föderation kämpfen, also auch Banken schließen, den Luftraum sperren und so weiter und so fort. Daß Journalisten nicht mehr von Moskau nach Berlin reisen und umgekehrt, das ist nur eine Schikane der Kalten Krieger.
In dunklen Zeiten wie diesen, in denen Komiker oder Kalte Krieger, Totalitaristen oder Faschisten Freiheitsrechte Menschenrechte, Bürgerrechte und Grundrechte mit Füßen treten, sind wir beim WELTEXPRESS im Rahmen unserer Möglichkeiten gerne solidarisch.
Anmerkung:
Lesen Sie auch den Artikel Kalte Krieger in Berlin, Wien und so weiter – Totalitaristen greifen Meinungs- und Pressefreiheit massiv an von Horst-Udo Schneyder.
