Berlin, Deutschland (Weltexpress). Forderungen nach einem Anti-Inflation-Schutzschild nach polnischem Vorbild werden in der BRD laut. Daß diese Forderungen nicht von Christen und Besserverdienenden sowie Sozen und Olivgrünen der Einheitsparteien SPD, B90/Grüne, CDU, FDP, CSU und Linke kommen, die den Deutschen die Suppe eingebrockt haben, die einen mehr, vor allem die Christen und Besserverdienenden, die anderen weniger, das ist wohl wahr.
Blaue von der AfD sind es, die einen Anti-Inflation-Schutzschild nach polnischem Vorbild fordern. In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 1.12.2021 wird darauf hingewiesen, daß Polen Maßnahmen ergreifen würden, „um die sozialen Folgen der hohen Inflation abzumildern. Das Programm mit dem Namen ‚Anti-Inflation-Schutzschild‘ sieht die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas für Privathaushalte vor. Außerdem wird die Kraftstoffsteuer für mehrere Monate auf null Prozent gesenkt. Fünf Millionen Familien erhalten staatliche Hilfen, um den Anstieg der Nahrungsmittelpreise auszugleichen.“
Dazu wird der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, wie folgt zitiert: „Auch Deutschland ist von einer hohen Inflation betroffen. Doch während die polnische Regierung handelt und ein Sofortprogramm gegen die sozialen Folgen der Inflation auflegt, schert sich die Bundesregierung hierzulande scheinbar überhaupt nicht um die Folgen der Geldentwertung für die arbeitende Bevölkerung. Deutschland braucht jetzt auch einen Anti-Inflation-Schutzschild. Die Bundesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben erledigen und die Enteignung der Mittelschicht stoppen.
Wir fordern daher als dringende Sofortmaßnahmen die Abschaffung der Energiesteuer und der neuen CO2-Steuer sowie die Aussetzung der Umsatzsteuer auf Strom, Gas und Heizöl. Außerdem muss der steuerliche Grundfreibetrag deutlich angehoben werden, so dass Arbeitnehmern und Rentnern am Ende des Monats mehr Netto vom Brutto in der Tasche verbleibt. Schließlich muss in der EU darauf hingewirkt werden, dass die EZB die Geldentwertung energisch bekämpft statt reformunwillige Staaten bei der Konkursverschleppung zu unterstützen.“
Anmerkung:
Was die Deutschen in der BRD brauchen, das teilt Ulf Peter in seinem Beitrag Raus aus der EU-Diktatur oder Anti-Inflation-Schutzschild nach polnischem Vorbild für die BRD? mit.
