Rücktritte aus Johnson-Regierung – Boris Johnson und die Brexiteers halten Kurs

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London an der Themse. Quelle: Pixabay

London, VK (Weltexpress). Das Vereinigte Königreich (VK) von Großbritannien mit den immer noch besetzten Teilen von Ulster im Nordosten Irlands hat zwar eine Regierung, doch die Reihen lichten sich.

Zuerst trat Jo Johnson, der Bruder des Premierministers Boris Johnson, zurück. Das war am Donnerstag.

Am Samstag folgte Amber Rudd. Sie war unter Johnson Arbeitsministerin.

Jo Johnson legte sowohl sein Amt als Staatssekretär nieder als auch sein Abgeordnetenmandat für die Tories. In „T-Online“ (8.9.2019) wird er mit den Worten „Ich war in den vergangenen Wochen zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse – es ist eine unauflösbare Spannung“ zitiert.

Unter der Überschrift „Parlamentsrevolte, Rücktritte, Gefängnis?“ wird in „T-Online“ darüber informiert, dass er das aus Protest gegen den Ausschluss von „21 Tory-Rebellen aus der Fraktion“ getan hätte. Johnson war die 21 Tories raus, weil sie „im Streit um den Brexit-Kurs des Premiers gegen die eigene Regierung gestimmt hatten“.

Rudd hingegen soll in einem Brief an Johnson geschrieben habe, dass sie „nicht mehr daran“ glaube, „dass ein geregelter EU-Austritt das Hauptziel der Regierung sei“. „Die Regierung steckt viel Energie in die Vorbereitungen für einen No Deal, aber ich habe nicht das gleiche Maß an Intensität in den Gesprächen mit der Europäischen Union gesehen (…)“, teilte Rudd laut „T-Online“ mit.

In „Spiegel-Online“ (7.9.2019) wird Rudd mit den Worten „Ich kann nicht zusehen, wie gute, loyale moderate Konservative ausgeschlossen werden“ zitiert. Zum Kurz von Boris Johnson schrieb Rudd in ihrem Rücktrittsschreiben: „Ich kann diesen politischen Vandalismus nicht mittragen.“

Immerhin, Johnson und die Brexiteers kämpfen und sie kämpfen konsequent. Die Brexiteers wollen nix wie raus aus der EU, nachdem das Volk dies bei einer Volksbefragung am 23. Juni 2016 so und nicht anders entschied.

Unter der letzten Premierministerin Theresa May gab es dagegen bisher nur Aufschübe. Sie gab weder einen Austrittstermin bekannt, noch hielt sie sich an den vom Gesetzt geregelten, der zwei Jahre nach Austrittserklärung wirksam wurde. Die offizielle schriftliche Mitteilung über den Austritt datiert vom 29. März 2017. Doch zwei Jahre später passierte diesbezüglich nichts unter May. Weitere Austrittstermine, weder der am 12. April 2019 noch der am 22. Mai 2019, wurden nicht eingehalten. Die EU gewährte schließlich am 10. April 2019 eine weitere Fristverlängerung und datierte den Austrittstermin auf den 31. Oktober 2019. Zwischenzeitlich wurde May gestürzt. Kenner und Kritiker meinen, halb zog man sie, halb sank sie hin.

Doch die Rebellen bei den Tories sowie große Teile der Opposition wollen auch diesen Austrittstermin ignorieren. Wird der Schrecken ohne Ende weitergehen wie bisher?

Johnson führt derweil eine Minderheitenregierung und will Neuwahlen, möglichst am 14. Oktober 2019. Doch seine Gegner, vor allem Oppositionsführer Jeremy Corbyn verweigern diese und stimmen weder dem Plan des Premierministers zu, noch stellen sie einen Mißtrauensantrag. Nun nennen die Brexiteers ihre Gegner Feiglinge.

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