„Remigration? Deportation? Abschiebungen im großen Stil?“ – Die Wiederkehr der Staatsdemo

Olaf Scholz (SPD). Quelle: Pixabay, Foto: fsHH

Berlin, Deutschland (Weltexpress). In „RT DE“ (3.2.2024) teilt Tom J. Wellbrock unter der Überschrift „Über die Bigotterie des deutschen „Widerstands“ gegen rechts“ mit: „Es gab in Deutschland schon einmal Zeiten, da gingen die Massen für die regierende Politik auf die Straße. Heute tun sie das ebenfalls, allerdings in dem Glauben, gegen das zu demonstrieren, was sie unterm Strich befördern. Immerhin, das sollte nicht unerwähnt bleiben, jubeln die Menschen Politikern wie Boris Pistorius (SPD) zu, der das Land gern kriegstüchtig hätte. Und sie trauen Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu, ‚Abschiebungen im großen Stil‘ zu realisieren. Problematisch finden sie das ganz offensichtlich nicht.“

Wellbrock fährt fort: „Es ist auf der einen Seite eine propagandistische Meisterleistung der herrschenden Politik, so viele Menschen gegen eine Gefahr auf die Straße zu bringen, die faktisch nicht existiert bzw. von den Parteien ausgeht, die sich inmitten der Demonstranten sonnen – wenn man funktionierende Regeln für die Migration und Integration denn als Gefahr bezeichnen will.“

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