Neues aus Kalkutta und die Frage, ob es in Berlin nach der Chaos-Wahl zu Neuwahlen kommt

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Manche hielten und halten Berlin für eine Art Venezuela, ich für Kalkutta. Venezuele? Nein, der Grund ist nicht die Polizeigewalt unter der Müller-Regierung, im Stadtstaat Berlin auch Senat genannt, die aus Mitgliedern der Parteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen besteht, sondern das Wahl-Chaos.

Fehlende und falsche Stimmzettel, ja, Wahlzettel wurden vertauscht. Nicht versiegelte Wahlurnen wurden gemeldet, sogar fotografiert und gefilmt. Fotografiert und gefilmt wurden hier und da in Berlin mächtig gewaltige Schlangen vor Wahllokalen. Manche mußten mehrere Stunden aufs Wahlen warten. Kein Wunder, daß zahlreiche Männer und Frauen, darunter viele Ältere, wieder frustriert von dannen zogen. Zum Teil sollen Wähler auch nach Hause geschickt worden sein mit der Bemerkung, später zurückzukommen, wenn alles paletti sei. Paletti in Berlin? Mangelware!

In der Migranten-Metropole Berlin herrschen Zustände, die nicht nur an Caracas erinnern, sondern schon schlimmer sind als die in Kalkutta.

Und wenn man meint, es ginge nicht mehr schlimmer, dann kommen Meldungen wie diese, daß es „in mindestens 99 Wahlbezirken ungewöhnlich viele ungültige Stimmen gegeben“ habe, worauf in „RBB“ (29.9.2021) unter dem Titel „Nach chaotischem WahlsonntagLandeswahlleiterin Michaelis stellt ihr Amt zur Verfügung“ hingewiesen wurden.

Schlimm, schlimmer, Kalkutta!

In 22 Wahlbezirken wurden die Ergebnisse geschätzt. Siehe dazu auch den Beitrag Migranten-Metropole an Havel und Spree rutscht immer tiefer Richtung Kalkutta oder Heiteres Wahlergebnisseschätzen, dit is Berlin! von Jim Panse.

Wenn das, was in Berlin stattfindet, keine komplette Bankrott-Erklärung von Sozen und Olivgrünen ist, was sonst?

Bisher gab es offenbar nur einen Rücktritt. Pleiten, Pech und Pannen schreibt sich in Berlin nicht nur Michael Müller, Raed Saleh oder Franziska Giffey, die über die Stadtgrenzen hinaus sowohl als Schwätzerin und Schmiererin bekannt ist, als auch als Lügnerin und Betrügerin, sondern auch Petra Michaelis. Die gilt als Landeswahlleiterin und Senatsdirigentin. Ulrike Rockmann, die als Stellvertretende Landeswahlleiterin gilt, scheint bleiben zu wollen.

Die Landeswahlleiterin solle ihren Hut genommen haben, heißt es. Falsch. Sie bat um ihre Abberufung. Das solle aber erst nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 geschehen. Vorher nicht! Warum wohl?

Berlin ist ein Ort, indem Tausende von „Schwachköpfen“, um es mit Hannah Arendt zu formulieren, tun und machen oder es auch lassen. Und es werden immer mehr in dieser Migranten-Metropole.

Daß Sozen und Olivgrüne in Berlin regieren, das macht es nicht nur nicht besser, sondern schlimmer.

Im Grund gilt immer, Hauptsache wenig geht und viel Schuld für das allgemeine Unvermögen ist bei anderen zu finden, nur nicht bei den Schuldigen. Das ist vor allem eine Bagage aus Christen von CDU, Sozen von SPD und Linken, aber auch Olivgrüne von Bündnis 90/Die Grünen.

Das Wahl-Chaos muß Konsequenzen haben. Neuwahlen!

Daß die Chaos-Wahl in Kalkutta-Berlin“wegen massiver Unregelmäßigkeiten wiederholt werden“ müsse, das werden laut auch laut Guido Reil (AfD) „immer wahrscheinlicher“. Weiter teilt er im Fratzebuch genannten „Facebook“ (1.10.2021) mit: „Die #Linke konnte es nur aufgrund der #Grundmandatsregelung in den #Bundestag schaffen, weil sie die Fünfprozenthürde verfehlte. Doch zwei der drei Direktmandate holte sie in Berlin. Würde sie dort auch nur ein Direktmandat bei einem neuen Wahldurchgang für die Hauptstadt verlieren, könnten auch die 39 Linkspartei-Abgeordneten nicht ins Parlament einziehen. Das wäre wirklich fantastisch, denn diese Partei hat absolut nichts im Bundestag verloren!“

So weit ist es noch nicht.

Allerdings würden Staatsrechtler Neuwahlen für möglich halten. Unter dem Titel „Chaoswahl in Berlin: Staatsrechtler Battis hält Neuwahlen für möglich“ teilt Alisha Mendgen in „RND“ (30.9.2021) mit: „Neuwahlen sind laut dem Staatsrechtler Ulrich Battis nicht ausgeschlossen. „Bei einer Prüfung der ungültigen Stimmen – besonders der Zweitstimmen – könnte sich herausstellen, dass das Berliner Abgeordnetenhaus eigentlich anders zusammengesetzt sein müsste“, sagte er dem RND. „Dann sind Neuwahlen in den betroffenen Wahlkreisen nötig, die sich wiederum auf die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus auswirken könnten.“ Sollte das Landesverfassungsgericht Beschwerden nachgeben, müsse die Wahl in verschiedenen Bezirken oder in ganz Berlin wiederholt werden.“