Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß Michael Kaufmann (AfD) durchfallen würde, das war klar. Seit Jahren bekommt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, der im Berliner Reichstag veranstaltet wird, keinen Bundestagsvizepräsidenten. Die anderen sechs Parteien, zwei haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen, brachten erneut ihre Kandidaten durch.
Claudia Roth, die Kandidatin der Olivgrünen von Bündnis 90/Die Grüne erhielt 565 Simmen. Wolfgang Kubicki, der Kandidat der Besserverdienende von FDP bekam 564 Stimmen. Petra Pau, eine Soze von Die Linke erhielt 484 Stimmen. Diese drei Kandidaten waren schon Vize unter Wolfgang Schäuble (CDU), der heute im Berliner Reichstag auf Hermann Göring (NSDAP) machte.
Auf Aydan Özoguz, Kandidatin der Sozen von SPD, entfielen 544 Stimmen und auf Yvonne Magwas, Christin von CDU, 600.
Zuvor wurde die Soze Barbel Bas (SPD) mit 576 Stimmen zur Nachfolgerin von Schäuble gewählt. Die gebürtige Duisburgerin gilt nun als Bundestagspräsidentin in Berlin.
Michael Kaufmann, der Blaue von der AfD erhielt 118 Stimmen. 369 Stimmen wären für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten nötig gewesen.
Die überwältigende Mehrheit der Mitglieder der Einheitsfraktionen im Berliner Reichstag verweigerten Kaufmann die Wahl.
Daß es als demokratisch-parlamentarischer Usus der BRD gehört, daß alle Fraktionen einen Stellvertreter des Bundestagspräsidenten stellen, das war einmal. Auch unter der letzten Merkel-Regierung beziehungsweise der Merkel-Scholz-Seehofer-Regierung wurde mit dieser demokratisch-parlamentarischen Gepflogenheit gebrochen. Die ganze BRD rutscht immer weiter in den Totalitarismus.
Daß die Mitglieder der AfD-Fraktion sowie die Mitglieder der AfD verärgert sind, und das dürfte auch für ein paar Millionen Deutsche in im Vasallen- und Vielvölkerstaat BRD gelten, die das noch sind und sein wollen, das darf als sicher angenommen werden.
Kein Wunder, daß Alice Weidel (AfD) am Dienstagabend in Berlin erklärte: „Damit werden nicht nur wir als Fraktion, sondern auch Millionen von Wählern in Deutschland, welche wir hier im Bundestag vertreten, ausgegrenzt.“
Auch Michael Kaufmann meldete sich zu Wort. „Der Bundestag hatte heute den ersten Demokratietest dieser Legislaturperiode zu bestehen und ist leider krachend durchgefallen. Es ist schade, dass eine Mehrheit der Abgeordneten weiterhin auf dem Weg ist, die Spaltung voranzutreiben. Das widerspricht auch dem, was die neu gewählte Bundestagspräsidentin in ihrer heutigen Rede gesagt hat.“
Auch Bernd Baumann (AfD) kritisierte als Fraktionsführer die Mitglieder der Einheitsfraktionen bereits vor der absehbaren Wahlniederlage scharf. Laut Baumann gehe es um ein zentrales Amt, das der AfD laut Geschäftsordnung zustehe. Das sei „eine Missachtung, eine Herabsetzung von Millionen Wählern, eine Beleidigung jedes Einzelnen, eine Verhöhnung der Demokratie“.
Anmerkung:
Daß das, was Bärbel Bas heute redete, nicht nur lächerlich war, sondern Lug und Trug und also an Heuchelei kaum zu überbieten, das lesen Sie in der Glosse: Erst wurde Bärbel Blas zur Bundestagspräsidentin gewählt, dann machte das „Kind“ aus Duisburg ihrem Spitznamen Bärbel Blabla alle Ehre von Gerd Gorilla im WELTEXPRESS. Siehe auch den Artikel Wird Michael Kaufmann (AfD) Vizepräsident des Deutschen Bundestages? von Horst-Udo Schneyder.
