Mächtige der Welt treffen sich in Ufa

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Nach der Implusion der Sowjetunion in der Ära Michail Sergejewitsch Gorbatschow, der von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion war, sowie der Degeneration unter Boris Nikolajewitsch Jelzin, der für die einen Held Russlands und Zerstörer der Sowjetunion war, für die anderen Witzfigur mit Vodka, und einer gewissen Renaissance und Wladimir Putin und Dmitri Medwedew scheint Moskau auch außenpolitisch aus der Not eine Tugend und mit China gemeinsame Sache zu machen.

Schwellenländer wie Brasilien, Russland, Indien und China schlossen sich zusammen. Im Grunde fand sich der Katzentisch der G7, also die Outreach-Staaten, zu denen jedoch noch Mexiko und nicht Russland gehörte, zusammen, nachdem die G7 um Russland zur G8 erweitert wurde.

Weil die G8 im Grunde eine G7+ war, war Moskau motiviert, die BRIC-Staaten mit zu bilden, die alle Jahr für Jahr ein Wirtschaftswachstum von von 5 bis 10 % aufwiesen. 2011 war Südafrika erstmals mit dabei und aus BRIC wurde BRICS. In den BRICS-Staaten leben 40 Prozent der Weltbevölkerung, mehr als 3 Milliarden Menschen.

Staats- und Regierungschefs dieser BRICS-Staaten treffen sich derzeit in Ufa am Ural. Wladimir Putin, Narendra Modi, Dilma Rousseff, Xi Jinping und Jacob Zuma haben Großes vor. Vor einem Jahr in Fortaleza wurde bereits beschlossen, gemeinsame Institutionen zu  schaffen. 3 Milliarden Menschen wollen mehr unabhängigkeit von der Entwicklungsbank und vom Internationalen Währungsfond und bekommen nun ihre eigenen entsprechenden und zugleich alternativen Institutionen.

Die neue Bank der BRICS solle vor allem die neue Seidenstraße finanzieren, fordert und forciert Peking sein Projekt zur Restauration alter Handelswege zu Lande, die Asien nicht nur auf dem Wasser und in der Luft mit Europa verbinden könnten. Statt Kamele sollen zwischen den Power-Städten am Pazifik und Sankt Petersburg an der Ostsee Hochgeschwindigkeitszüge und Großlastkraftwagen wie Megaliner verkehren.

Deutsche Hersteller von Hochgeschwindigkeitszügen und Lastkraftwagen bleiben bei diesen Projekten offensichtlich außen vor, weil die deutsche Regierung als Vasall der USA seit Monaten gegen Moskau agiert.

Für die BRICS-Bank sagt Putin 200 Milliarden Dollar zu. Das ist ein großer Batzen auf dem Weg zu Eurasien ohne Deutschland.
Doch der BRICS-Gipfel in Ufa ist ein Doppelgipfel, denn auch die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die aus Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan bestehen, verhandelt mit. Mongolei, Indien, Iran, Pakistan und Afghanistan sind sogenannte Beobachter in Ufa. Mit der SOZ scheinen vor allem Russland und China den Einfluß der USA und EU in Zentralasien schrittweise zu reduziert und nicht nur zu reduzieren wollen. Von besonderer Bedeutung ist, dass die SOZ mit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) einen militärischen Arm hat, wie sie die NATO für die USA darstellt, und diese Militärallianz mit zunehmender Potenz als Gegengewicht zur NATO dienen kann. Auf ein US-amerikanisches Jahrhundert deutet dies alles nicht hin. Im Gegenteil.

Deutschland schlägt sich dabei nach wie vor auf der Seite der Macht der vergangenen Jahrhunderts, die, keine Frage, noch die größte ist. Doch die Tendenzen deuten in eine andere Richtung, denn die erweiterte SOZ – wenn man so will – wird ihre Macht nicht nur in Zentralasien, sondern auch weit darüber hinaus ausüben können.

Die SOZ habe, so stellt selbst „The Financial Times“ fest, Erfolg bei der Lösung von territorialen Streitigkeiten zwischen ihren Mitgliedstaaten gezeigt, spielte bis jetzt jedoch keine Schlüsselrolle bei der Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in dieser Region. Doch dies, so zeigt der Gipfel von Ufa, wollen vor allem Moskau und Peking verbessern.

Für die SOZ steht die Aufnahme der Beitrittskandidaten Indien und Pakistan an. In Moskau hoffen die Eliten, dass in Teheran eine Mehrheit sich einigt und Vorbereitungen trifft, damit auch der Iran der SOZ beitreten kann. Überwachen und Strafen gegen den Iran und gegen die Russische Föderation durch die USA und die EU dürften dann immer bedeutungsloser für die zu Überwachenden und zu Bestrafenden werden. Die Sanktionen gegen Russland und Iran sind für deutsche Produzenten schon Strafe genug.

"Die russischen und chinesischen Spitzenpolitiker weigern sich, über die Gründung der Allianz zu sprechen, und unsere Länder behaupten, dass die Zusammenarbeit die Außenwelt nicht beeinflussen wird. Dies ist jedoch unmöglich. Wir sind unter strategischem Druck der Vereinigten Staaten. Solange die Vorherrschaft der USA besteht, werden sich unsere Beziehungen in diese Richtung entwickeln ", zitiert The Financial Times Yan Xuetong, den Dekan des Instituts für Moderne Internationale Beziehungen an der Tsinghua Universität (Peking).

Zugleich ist der Direktor des Moskauer Carnegie-Zentrums Dmitry Trenin der Ansicht, dass die „Quasi-Allianz zwischen Moskau und Peking zu einem Ausschluss der Vereinigten Staaten aus der Region" führen könnte.

Keine Frage: Pure Propaganda von Putin oder gar ein Potemkinsches Dorf wird in Ufa nicht inszeniert, auch wenn deutsche Kommentatoren dies behaupten.

Die USA müssen von außen beobachten, was in Eurasien geschieht, so „The Financial Times“. Deutschland wäre dann auch draußen vor Tür Eurasiens und nicht drin. Dabei schickte Moskau über Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs deutliche Signale für einen politisch-wirtschaftlichen wie kulturellen Raum von Lissabon bis Wladiwostok. Doch Berlin schlug dieses Angebot aus. Und nichts deutet derzeit darauf hin, dass sich dafür demnächst noch einmal die Tür öffnen könnte. Der neue Kalte Krieg der USA kühlt alle noch so heißen Bemühungen um Beziehungen zwischen Berlin und Moskau, zwischen Berlin und Peking runter.

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