Leo Varadkar kündigte Neuwahlen in Irland an

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Leinster House, Sitz des Dáil Éireann genannten Unterhauses in Dublin. Quelle: Wikimedia, gemeinfrei, CC BY-SA 3.0

Dublin, Irland (Weltexpress). In der Republik Irland scheiterte die Minderheitsregierung Premierminister Leo Varadkar an einem beabsichtigten Misstrauensvotum der Opposition.

Das Misstrauensvotum richtet sich gegen Gesundheitsminister Simon Harris (Fine Gael). Harris war, bevor er sich um die Gesundheit der Iren kümmerte, Staatsminister im Finanzministerium in der Regierung des Premierministers Enda Kenny (Fine Gael). Seit geraumer Zeit steht Harris wegen mehrerer Missständen in der Kritik. Dass Patienten oft lange auf Behandlungstermine warten müssen, das ist nur ein Grund. Schlimmer ist, dass Notaufnahme überlastet sind.

Dem kam Varadkar (Fine Gael), der sich von Fianna Fáil tolerieren lässt, zuvor. Er kündigte im TV Neuwahlen noch in diesem Jahr an. Die letzte Wahl fand am 26. Februar 2016 und die nächste war eigentlich für 2021 vorgesehen.

Unter der Überschrift „Leo Varadkar: Irlands Premierminister kündigt Neuwahl an“ wird in „Zeit“ (12.1.2020) mitgeteilt, dass „Irischen Medienberichten zufolge … ein solches Misstrauensvotum bereits am 5. Februar stattfinden“ könne.

Varadkar begründet Neuwahlen mit dem Brexit und auch damit, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Dáil Éireann genannten Unterhaus in Dublin geändert hätten. Dort sitzen auch Abgeordnete der Dlúthphartíocht–Pobal Roimh Bhrabú, der Páirtí an Lucht Oibre, der Páirtí Sóisialach, der Sinn Féin und der Green Party und andere. Die bunte Opposition wird von Sinn Féin angeführt.

Verlierer der letzten Wahl waren vor allem Páirtí an Lucht Oibre und Fine Gael, Gewinner hingegen Fianna Fáil, Sinn Féin und andere. Deren Mitglieder und Mandatsträger hoffen auf weiteren Zuwachs bei der nächsten Wahl.

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