Kriegsdienstverweigerung in der Russländischen Föderation

Militärparade von Truppen der Streitkräfte der Russländischen Föderation am 9.5.2022 in Moskau. Quelle: Kreml/RF, BU: Stefan Pribnow

Moskau, Russländische Föderation (Weltexpress). Daß diejenigen Soldaten der Truppen der Streitkräfte der Russländischen Föderation, die nicht an der Seite der Soldaten der Truppen der Streitkräfte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk kämpfen wollen, das auch nicht müssen, sondern ihren Arbeitsplatz als Kampfplatz für den Frieden verlieren, das versteht sich von selbst. Dutzende dürften bereits ihren Dienst, der ein Kriegsdienst ist, verweigert haben.

In der RF gibt es Hunderte anerkannte Kriegsdienstverweigerer. Seit 1992 wird das Recht darauf in der RF garantiert. 2002 wurde das Recht sogar noch einmal ausführlich formuliert. Meist werden religiöse Gründe anerkannt, so daß Kriegsdienstverweigerer in der Regel als Zeugen Jehovas, Pfingstler und Adventisten gelten. Der Zivildienst genannte Ersatzdienst ist jedoch nicht gerade ein Zuckerschlecken. Er dauert auch länger als den Wehrdienst. In Monaten wie diesen steigen auch in der RF die Zahlen der Kriegsdienstverweigerer und Desserteure.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax meldet nun aus Naltschik, der Hauptstadt der Teilrepublik Kabardino-Balkarien, daß über 100 Nationalgardiensten den Einsatz im Krieg gegen das Regime der Ukraine verweigerten. Daraufhin wurde diesen gekündigt. Die Nationalgardisten sollen sich geweigert haben, Befehle auszuführen und also zu gehorchen. Statt abzumarschieren kehrten sie in ihre Kasernen zurück. Die Kündigungen erfolgten. Dagegen sollen sie geklagt und vor Gericht verloren haben. Noch sind die Urteile nicht rechtskräftig.

Auch in anderen Republiken der RF kommt es seit Monaten zu Befehlsverweigerungen, die sich jedoch im üblichen Rahmen bewegen. Doch die Zahl der Nein-Sager steigt in bestimmten Regionen der RF. Das liegt daran, daß diese zu den ärmeren Regionen zählen und sich junge Männer vor allem in Kabardino-Balkarien und Dagestan im Kaukasus oder Burjatien in Sibirien. Statt Arbeitslos und in Armut gehen sie daher zum Militär.

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