Kraftfahrt-Bundesamt verlangt von Daimler AG Rückruf von Diesel-Vito – Und Verkehrsminister Andreas Scheuer verlangt ein Gespräch mit Daimler-Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche

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Ein Vito der Marke Mercedes-Benz und Papst Franziskus der Marke Römisch-katholische Kirche.
Zwar gibt Papst Franziskus diesem Vito der Marke Mercedes-Benz nicht seinen Segen, aber er signiert das ersten aus argentinischer Fertigung stammende Fahrzeug. Dieser Vito Tourer wurde 2015 von der Daimler AG an Scholas Occurrentes gespendet. © Daimler AG

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) der Daimler AG „einen Bescheid zum Modell Vito 1,6-Liter-Diesel Euro 6 zustellt, in dem das Unternehmen zu einem Rückruf aufgefordert wird“, das bestätigte heute auch der Daimler in Stuttgart. Allerdings widersprechen fürs Widersprechen Verantwortliche am Neckar der Behautpung von Beamten des KBA, dass „eine illegale Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung verbaut“ worden sei.

Nun soll das Aussprechen von Behauptungen, die Beschuldigungen gleichkommen, und das Widersprechen auf oberster Ebene geklärt werden. Andreas Scheuer, seit 2002 im Bundestag und seit kurzem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Merkel IV, bittet Daimler-Chef Dieter Zetsche zum Gespräch. Bittet? Nun, von einer Vorladung am Montag in Berlin ist die Rede. Nein, eine Vorladung vor Gericht ist das nicht, aber ein wenig in Richtung Rapport geht das ganze schon und nicht ohne guten Grund. Offensichtlich.

Wenn der eine hü und der andere hott sagt, dann wird sich am Ende vermutlich einer ganz gewaltig blamieren. Entweder Scheuer oder Zetsche.

Stimmt es, dass von den insgesamt 6300 Fahrzeuge des Modells Mercedes Vito 1,6-Liter-Diesel mit der aktuellen Abgasnorm Euro 6, von den 1372 Fahrzeuge in Deutschland und 4923 weltweit laut Berliner Ministerium verkauft worden seien, die spezifische Programmierung von zwei Funktionen in der Motorsteuerung des Fahrzeugs nicht den geltenden Vorschriften entspricht?

Laut Daimler-Pressemitteilung vom 24.5.2018 seien „die Funktionen Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen soll“. Das glauben wir gerne. Doch ob „für das Bestehen des maßgeblichen Test-Zyklus NEFZ … die in Frage stehenden spezifischen Programmierungen nicht erforderlich“ seien, wie der Daimler sagt, das wissen wir nicht.

Fest steht, dass die Daimler AG gegen den Bescheid des KBA Widerspruch einlegen wird und „falls erforderlich … das Unternehmen die strittige Rechtsauslegung auch vor Gericht klären lassen“ werde.

Da „unabhängig von der rechtlichen Klärung des Sachverhaltes … Daimler“ nach eigenen Angaben „weiterhin vollumfänglich mit den Behörden kooperieren“ werde, erwarten wir Zetsche am Montag in Berlin zum Rapport.

Dann wird der seit dem 1. Januar 2006 amtierende Vorstandsvorsitzender der Daimler AG Daimler über die Aktualisierung der „in Frage stehenden Programmierungen durch ein Software-Update“ informieren, welches das KBA noch freigeben muss. Diese Programmierung sei seit laut „Zeit-Online“ (24.5.2018) „ohnehin schon geplant gewesen“. „Die Kunden“, teilt das Unternehmen weiter mit, würden informiert werden „sobald das Update vorliegt“. Wohl wahr: Erst der Minister.

Immerhin werde die Aktualisierung der Software für die Kunden kostenlos sein.

Unabhängig vom Herrn Minister ermitteln Staatsanwälte in Stuttgart seit Frühjahr 2017 wegen möglichen Abgasbetrugs durch die Daimler AG wie auch das US-Justizministerium. Und wie immer müssen sich Unternehmen aus der BRD mehr vor den US-Amerikanern fürchten, als vor der Bundesregierung in Berlin. Vielleicht kann der Argentinier auf dem Heiligen Stuhl im Vatikanstaat helfen?!

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