Kanzler Kurz erklärt in Wien das Ende der Bundesregierung aus ÖVP und FPÖ – Neuwahlen in Österreich

0
200
Am 16. Mai 2019 nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz an der dringlichen Anfrage der NEOS im Parlament teil. Quelle: BKA, Foto: Arno Melicharek

Wien, Österreich (Weltexpress). Genug ist genug. Die 30. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich ist gescheitert. „Vorgezogene Wahlen zum nächstmöglichen Zeitpunkt“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in seiner Ansprache am heutigen Abend, habe er dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen vorgeschlagen.

Nach der kurzen Erklärung verschwand Kurz. Fragen waren keine zugelassen, sie wurden auch nicht gestellt.

In seiner Stellungnahme nahm Kurz den kommenden Wahlkampf vorweg. Er kritisierte nicht nur Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, sondern gleich die ganze FPÖ, bei der er keine Veränderungen bei den Personen erkennen könne. Zugleich kritisierte er die SPÖ wegen ihrer Positionen.

Die kommende Wahl in Österreich gibt der Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum die Möglichkeit, ins Parlament einzuziehen, aber auch die Partei Die Grünen – Die Grüne Alternative könnte wieder ins Parlament einziehen.

Journalisten spekulieren, dass die Neuwahlen im September stattfinden könnte.

Bei den Regierungsgegnern auf dem Ballhausplatz vor dem Kanzleramt in Wien wurde die Nachricht von den Neuwahlen positiv aufgenommen.

Anzeige