Berlin, Deutschland (Weltexpress). Zwar nennt Alice Weidel die zerkleinerte Kleindeutsche Lösung mit dem Kürzel BRD nicht einen Vasallen- und Apartheidstaat und nennt repressive Maßnahmen schlicht „Corona-Maßnahmen“, aber sie hält „die Impfpflicht“ offenbar für rechtlich, medizinisch und politisch „erledigt“.
In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird Weidel wie folgt zitiert: „Die Impfpflicht ist erledigt. Weder rechtlich noch medizinisch noch politisch gibt es eine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Selbst im Bundesjustizministerium haben die Juristen gravierende Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Verfassungskonformität einer allgemeinen Impfpflicht.
Gerade die FDP muss sich jetzt endlich ehrlich machen. Parteichef Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann müssen aufhören herumzulavieren und sich klar gegen eine Impfpflicht aussprechen, so wie sie es ihren Wählern versprochen hatten.
Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein rechtswidriger Rohrkrepierer. Zu Recht fordern die Kliniken ein „bundesweit einheitliches Vorgehen“. Die einfachste und sauberste Lösung wäre das Eingeständnis, dass die Einführung einer Impfpflicht für Pfleger und Ärzte ein Fehler war, und die Rücknahme dieser Fehlentscheidung.
Spätestens am 20. März müssen alle verpflichtenden Corona-Maßnahmen enden. Die Erwägungen, diese mit Mogelpackungen wie ‚Basisschutzmaßnahmen‘ zu verlängern, sind eine Verhöhnung der Bürger. Die angeblich drohende Überlastung der Krankenhäuser, die immer noch als Rechtfertigung bemüht wird, ist längst als Fake News entlarvt. Es muss künftig allein in der Eigenverantwortung der Bürger liegen, ob und welche Schutzmaßnahmen sie in freier Entscheidung treffen wollen.“
„Grundrechtseingriff“? Nun, daß Treten der Totalitaristen der Einheitsparteien SPD, B90G, CDU, FDP, CSU und L auf Freiheitsrechte, Menschenrechte, Bürgerrechte und Grundrechte mag man einen „Grundrechtseingriff“ nennen, doch WELTEXPRESS-Autoren nennen das Kind erstens beim Namen und schreiben zweitens vom Absperren, Aussperren, Zusperren, Einsperren und Wegsperren, denn auch das ist Fakt. Drittens berichten wir auch über Berufsverbote im Rahmen dieser repressiven Maßnahmen der Totalitaristen im Vasallen- und Apartheidstaat BRD. Über Viertens und Fünftens und so weiter und so fort wird in vielen Artikeln Auskunft gegeben, dem Publizisten und Verleger Stefan Pribnow sei Dank.
Nebenbei bemerkt fordert er das Ende aller repressiven Maßnahmen in der BRD schon lange, nicht erst zum 20. März 2022 nach unserer Zeitrechnung.
