Gouverneurswahlen und Regionalwahlen in der Russischen Föderation

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Blick von der Moskwa auf den Kreml. Quelle: Pixabay

Moskau, Russland (Weltexpress). Die Regionalwahlen in der Russischen Föderation sind vorbei. Gewählt wurden 16 Gouverneure und 13 regionale Parlamente.

In der „Tagesschau“ der ARD (9.9.2019) heißt es unter „Regionalwahlen in Russland – Verluste für Putin-Partei in Moskau“, dass „laut dem vorläufigen Wahlergebnis … bei den für den Kreml besonders wichtigen Gouverneurswahlen die Kandidaten des Machtapparats – direkt von der Regierungspartei „Geeintes Russland“ aufgestellte oder unabhängige Kandidaten, die von der Partei unterstützt werden“ siegten.

Nach den Massenprotesten in Moskau gab es am Ende keine direkten Kandidaten der Kreml-Partei, sondern nur „unabhängige“ Kandidaten. „Seit Wochen hatte es in der Hauptstadt Proteste gegeben, weil 57 – weitestgehend unabhängige – Kandidaten wegen angeblicher Formfehler nicht zur Wahl zugelassen worden sind. Nur einer von ihnen wurde nachträglich doch noch registriert: Sergej Mitrochin von ‚Jabloko‘ – er ist unter den 20 Oppositionsvertretern, die es geschafft haben.“

In „Spiegel-Online“ (9.9.2019) wird unter dem Titel „Regionalwahlen in Russland – Kremlpartei verteidigt Mehrheit – trotz großer Verluste in Moskau“ unter Bezugnahme auf Interfax darüber informiert, dass „die regierende Partei Geeintes Russland … im umkämpften Moskauer Stadtrat 25 der 45 Sitze“ holte.

Markus Ackeret vertritt unter der Überschrift „Regionalwahlen in Russland: Das politische System ächzt, aber es wankt nicht“ in „Neue Zürcher Zeitung“ (9.9.2019) die Auffassung, dass das Ergebnis „für Einiges Russland, das in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode fast alle Sitze besetzt hatte, … eine herbe Niederlage“ sei, „zumal selbst der Vorsitzende der Moskauer Parteisektion seinen Sitz an einen Kommunisten verlor“. „Dabei waren alle Vertreter von Einiges Russland formal als Unabhängige angetreten, weil sie um die ablehnende Stimmung ihrer Partei gegenüber wussten. Offenbar half auch das nicht viel.“

Trotz der Proteste im Sommer an der Moskwa blieb die Wahlbeteiligung bei erbärmlichen 21 Prozent.

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