Geschmacklos?! – Das Gesicht der Bündnisgrünen Claudia Roth mit einem Pferdehintern zu vergleichen sei beleidigend, urteilt Rita Greser als Richterin

Claudia Roth (Berlin, 2019). Quell: Wikipedia, CC GY-SA 3.0, Foto: Olaf Kosinsky - Eigenes Werk

Augsburg, Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß ein seit eineinhalb Jahren suspendierter Polizeioberkommissar im Amtsgericht Augsburg von Rita Greser zu einer Geldstrafe von 4.400 Euro „wegen Beleidigung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth“, die aus Augsburg stammt, verurteil wurde, das wird in „Focus“ (1.7.2021) und weiteren Medien mitgeteilt. Unter der Überschrift „4400 Euro Geldstrafe – Polizist vergleicht Claudia Roths Gesicht mit Pferdehintern – jetzt muss er zahlen“ heißt es, wird darauf eingegangen, daß die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gegen den 53-Jährigen „in der Anklage sechs Fälle der Beleidigung, Volksverhetzung in 26 Fällen sowie auch einmal das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Zusammenhang mit einer Hakenkreuzdarstellung aufgelistet“ habe und daß sein Verteidiger wie die Richterin betonten, „dass etliche Text- und Bildposts geschmacklos seien, aber nicht strafbar. Der Anwalt hatte einen vollständigen Freispruch verlangt und kündigte Rechtsmittel an“

Wegen der Pferdehintern-Verurteilung kündigte Rechtsanwalt Rubach für seinen mit 40 Tagessätzen zu je 110 Euro verurteilten Mandanten Rechtsmittel an. Die Staatsanwaltschaft wollte wohl eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten.

Unter der Überschrift „AG Augsburg verurteilt Polizisten – ‚Pfer­de­h­in­tern‘ ist eine Belei­di­gung“ wird mitgeteilt, daß „eine ganze Reihe von Spitzenpolitikerinnnen und -politikern der Partei … Strafantrag gestellt“ hatten – „darunter Roth. ‚Ein Polizist, der im Netz Hass verbreitet und die Würde und Persönlichkeitsrechte von anderen verletzt, muss sich vor dem Gesetz verantworten‘, sagte die Bundestagsabgeordnete.“ Nun, offensichtlich ist der Polizeioberkommissar, der sich „bei den Betroffenen … für die ‚verbalen Entgleisungen‘ und Darstellungen“ im Fratzebuch genannten Facebook angeblich entschuldigt habe, kein Freund oder Fan der Bündnisgrünen, die auch Olivgrüne genannt werden.

Das Facebook-Profil sei inzwischen gelöscht worden. Der angebliche „Pferdehintern“ ist immer noch da.

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