New York / Neuyork, VSA (Weltexpress). Abgeordnete der Demokratischen Partei (DP), die als Esel gelten, prüfen laut einem Bericht in Time eine mögliche Klage gegen Kriegspräsident Donald Trump, sollte er den Krieg gegen den Iran nach dem 1. Mai 2026 ohne Zustimmung des Kongresses fortsetzen.
Trump ist Mitglied der Republikanischen Partei (RP), die als Elefanten gelten. Esel und Elefant gelten in den VSA als Wappentier beziehungsweise Maskottchen der Parteien DP und RP, die das Zwei-Parteien-System der VSA beherrschen und also auch das Zwei-Kammer-System der VSA. Beide Kammern, die eine Senat und die andere Repräsentantenhaus genannt, bilden den Kongreß, der im Kapitol auf dem Capitol Hill – angelehnt an den Kapitolinischen Hügel in Rom, der in seiner Kurzform Kapitol genannt wurde – in Washington am Potomac veranstaltet wird.
Unter der Überschrift „Explore Suing Trump If He Ignores Congress on Iran War“ (Deutsch: „Prüfung einer Klage gegen Trump, falls er den Kongress im Iran-Krieg ignoriert“) zitiert Nik Popli Senator Richard Blumenthal aus dem VS-Bundesstaat Connecticut, ein Anwalt, der in den Ausschüssen für Justiz und Streitkräfte sitzt und Trump während dessen erster Amtszeit erfolglos verklagt hatte wie folgt: „Rechtliche Schritte müssen geprüft werden. Er (Trump, der Autor) muss mit der Rechtswidrigkeit konfrontiert werden, und das Gericht ist ein Weg, dies zu tun.“
Gemäß der War Powers Resolution von 1973 informierte Trump den Kongress am 2. März offiziell über den Beginn des Militäraktion genannten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der VSA mit Vasallenstaaten, insbesondere dem Staat Israel, gegen die Islamische Republik Iran. Dies gab ihm 60 Tage (bis zum 1. Mai) Zeit, ohne Zustimmung des Gesetzgebers zu operieren.
Der Krieg der VSA mit dem Staat Israel sowie anderen Vasallenstaaten, vor allem arabisch-muselmanischen, begann bereits am 29.2.2026.
Mitglieder der DP sind der Ansicht, daß die nahende Frist de beste Chance bietet, gegen den ihrer Ansicht nach illegal begonnenen Krieg vorzugehen. Die Diskussionen befinden sich noch in einem frühen Stadium, könnten aber an Dynamik gewinnen, falls die Operationen nach dem 1. Mai fortgesetzt werden.
Anmerkung:
Mit Material von TASS.
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