Dort, wo Sozen der Parteien SPD und Die Linke regieren, treten sie Menschen-, Freiheits- und Grundrechte mit Füßen

Versuchter Totschlag Berliner Polizisten? Auszug aus einem Screenshot eines Videos vom 30.8.2020 in Berlin. Quelle: Facebook, Kanal Stefan Pribnow, 31.8.2020, 14:28 Uhr MEZ

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass vor allem die Mitglieder einer Partei in der Bundesrepublik Deutschland die Menschen-, Freiheits- und Grundrechte hochhalten und dafür kämpfen, dass wündert wenig. Verwunderlich ist allerdings, dass das nicht diejenigen sind, die sich Liberale nennen, aber in der Regel Besserverdienende sind und für Besserverdienende streiten.

Auch sich links wähnende Sozen verstehen unter Freiheit nur freien Zugang für Ausländer aller Art auf den Boden der Bundesrepublik. Sie treiben wie die anderen, denn das Kapital kennt – salopp formuliert – keine Hautfarbe, nebenbei bemerkt: auch kein Geschlecht, das Werk der Umvolkung, die für die zerkleinerte Kleindeutsche Lösung auch Mohammedanisierung, auch Muselmanisierung genannt, bedeutet. Das man man gut finden oder schlecht, leugnen ist zwecklos und wird bei weit über 20 Millionen Migranten auch schon lange nicht mehr versucht. Nicht mehr lange, dann werden es 30 Millionen Migranten sein und immer mehr aus arabischen und afrikanischen Landen, die seit Jahrzehnten und Bevölkerungsexplosionen leiden und Druck aus dem Kessel lassen.

Dass die Grenzstürmer und Geldgräber sich bei ihren Märschen nicht testen und impfen lassen, das ist nur ein schlechter Scherz in diesem bösen Spiel der wahren Herrscher in der Hochfinanz und Großbourgoisie, die als Globalmilliardäre bezeichnet werden. Deutsche spielen dabei noch nicht einmal mehr die zweite Geige.

Zurück zu den Grundrechte, die in deutschen Staaten und also auch der BRD für alle Deutschen gelten müssen. Dazu teilen Alice Weidel und Alexander Gauland per Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag mit: „Die Bundesregierung bereitet den nächsten Wortbruch vor und treibt die Spaltung der Gesellschaft durch ihre Corona-Politik weiter auf die Spitze. Die individuelle Entscheidung mündiger Bürger für oder gegen eine Impfung gegen das Corona-Virus darf nicht zur Grundlage für die Einführung einer faktischen Zwei-Klassen-Gesellschaft gemacht werden.

Grundrechte werden nicht von der Obrigkeit zugeteilt, sie sind unveräußerliche und von der Verfassung garantierte Rechte aller Bürger. Ihre vorübergehende Einschränkung muss unverzüglich und für alle Bürger aufgehoben werden, sobald die Rechtfertigung dafür entfallen ist. Daraus folgt die Notwendigkeit, die Maßnahmen laufend anhand der tatsächlichen Lage kritisch zu überprüfen und insbesondere das verfassungswidrige ‚Notbremse‘-Gesetz unverzüglich aufzuheben.

Statt aus machttaktischen Gründen Geimpfte gegen Ungeimpfte auszuspielen, muss die Bundesregierung sicherstellen, dass jeder Bürger, der sich freiwillig für eine Impfung entscheidet, sich beim Arzt seines Vertrauens impfen kann. Die realitätsferne Impfpriorisierung und die Bevorzugung staatlicher Impfzentren gegenüber den Hausärzten bei der Impfstoff-Belieferung muss daher unverzüglich enden.“

Kein Soze, auch keiner, der sich „links“ wähnt, würde dafür streiten. Im Gegenteil, dort wo Sozen der Parteien SPD und Die Linke regieren, dort treten sie Menschen-, Freiheits- und Grundrechte mit Füßen.

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