Die Schlacht um Amerika – Die „Farbenrevolution“ kommt nach Hause

Washington Monument
Washington Monument in der Hauptstadt der VSA. Das Denkmal wurde zu Ehren des ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika (VSA), George Washington, errichtet. Quelle Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Klarer könnte der Unterschied in den Farben nicht sein. Hier das „Blau“ der Demokraten und das „Rot“ der Republikaner. Von draußen gesehen ist Amerika aus der Spur geraten und es gibt keine durchschlagenden Anzeichen, dass sich das ändern könnte. Dazu hat auch die Wahl vom 3. November 2020 nicht beigetragen. Schon vor dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump Anfang 2016 wurden Kübel von Schmutz über ihn und seine Anhänger ausgeschüttet. Zentraler Knotenpunkt war dabei merkwürdigerweise London. Aber auch jenes Medienimperium, das in den Vereinigten Staaten als das „Strategische Bomberkommando“ der Kräfte angesehen werden muss, die sich die Amerikanisierung des Globus auf die Fahnen geschrieben haben. Der geradezu mythenumwobene „Maidan“ in Kiew war nichts dagegen, was sich in Washington in dem Bemühen abspielte, unter allen Umständen eine Annäherung zwischen den USA und Russland zu hintertreiben. Eigentlich hätte, angereichert um „Corona“ diese gegen Präsident Trump über mehr als vier Jahre geführte „Kampagne kosmischen Ausmaßes“ zum Eindampfen des zur Wiederwahl anstehenden Präsidenten Donald Trump und seiner „roten“, republikanischen Partei führen müssen. Das Gegenteil war der Fall. Nicht nur in den beiden Häusern des Kongresses schlugen sich die Republikaner prächtig. Sie gewannen im Repräsentantenhaus Sitze dazu und haben eine gute Chance, im Senat ihre dominierende Position zu verteidigen. Erstaunlich für Amerika, aber auch für den Rest der Welt, war allerdings, wie sich der Präsident behauptete.

Die Demokraten fegten ihn nicht hinweg, was bei dem Polit-und Medienkampagnen eigentlich „hätte drin sein müssen.“ Viel schlimmer noch: der Wahlkampf und das, was man ohnehin über den Gegner wusste, trägt jetzt dazu bei, vor Amerikas Gerichten das auszutragen, was an den Wahlurnen im amerikanischen Staatssystem durch Stimmabgabe historisch schlecht schiefgegangen ist. Mitch McConnell, der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, hat es klar gemacht. Präsident Trump hat jedes Recht der Welt, die Gerichte in der Frage zu bemühen, wie korrekt die Wahlen gelaufen sind und welches Ergebnis sie finden.

Alle diejenigen, die schon ihre Glückwunsch an Joe Biden geschickt haben, müssen jetzt zittern. Sie hoffen wohl alle, dass es ihnen nicht so ergeht wie Boris Johnson, der ein Telefonat mit Joe Biden führen musste, obwohl Donald Trump noch Präsident ist. Die Dinge werden nach dem jetzigen Stand in den USA ausgekämpft: High Noon auf der Global Main Street. Wenn man die Aktivitäten von Präsident Trump im Nahen Osten sieht, muss man sich fragen, ob es noch die Vereinigten Staaten als einheitliches Land sind, die nach dem 20. Januar 2021 Politik machen. Sind das nicht schon die Konturen für bestenfalls „Neben-Außenpolitik“ untereinander konkurrierender Machtzentren in den USA. Das also, was gestern Präsident Trump deutlich gemacht hatte. Er feuerte den Verteidigungsminister, weil die Generale die Rückzugspolitik Trumps global unterlaufen.

Dabei hat sich der Riss in den USA bei den Wahlen 2016 manifestiert. Bei der üblichen Sicherheitskirmes in München saß die gewohnte „republikanisch-demokratische Kriegsallianz“ einträchtig zusammen, derweil aus Gründen ökonomischer Nöte an diese Form des Washingtoner Machtkartells zur Beglückung der Restwelt durch den Kandidaten  Trump bereits die Abrissbirne angelegt wurde. Da war bald „Schluss mit lustig“.  Heute kann man sogar als Europäer das, was sich in den USA abspielt, auf dem alten napoleonischen Schlachtfeld vor den Toren Salzburgs und in Sichtweite des Unterberges bildlich zum Ausdruck bringen. Nach der Volkssage sollen dort die letzten der großen Auseinandersetzungen der „Heere des Lichts und der Finsternis“ stattfinden. So geht man in den USA miteinander um und die Aussagen über das „Heilen der Nation“ haben eine vergiftete Wirkung. Sie sind zu Waffen verkommen, wie es den Menschenrechten global widerfahren ist. Und international wird diese Charade mitgemacht.

Das, was in Kiew und Tunis, in Aleppo und Kairo und an vielen Schauplätzen der Welt zu den „Farbenrevolutionen“ führte, ist ins Heimatland zurückgekehrt. Nicht, um sich zur Ruhe zu setzen, sondern um Zauberlehrling zu spielen. Das kann man mit gutem Grund gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte seit den zwanziger Jahres des vergangenen Jahrhunderts sagen. Die erste „Farbenrevolution“ des Geschichte fand in Deutschland statt und war nicht „orange“ oder „rot“. Nein, sie war „braun“, durch aktives Handeln von Repräsentanten der amerikanischen Autoritäten und der Kräfte, die man heute als „Globalmilliardäre“ bezeichnen würde. Das, was vor dem Weg in die Bedeutungslosigkeit stand, wurde mit Geld überhäuft. Es musste alles nur stramm antirussisch und antisemitisch sein. Zum Repertoire Washington zählt die gesamte Bandbreite. Wenn wir uns nicht am Naturrecht und dem festhalten, was das demokratisch, christlich bestimmte Abendland ausmacht, werden wir in Europa und in Deutschland nicht der Herausforderung gerecht, die aus Washington auf uns zukommt.

Anmerkung:

Vorstehender Artikel von Willy Wimmer wurde unter dem Titel „Die Schlacht um Amerika: ‚Farbenrevolution‘ kehrt nach Hause zurück“ in „World Economy“ am 10.11.2020 erstveröffentlicht.

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Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D. Von 1994 bis 2000 war Willy Wimmer Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).