Die gezielte Tötung des Kommandeurs der Quds-Brigaden – General Suleimani ist tot und was kommt jetzt?

Qassem Soleimani (Frühjahr 20199. Quelle: Wikimedia, gemeinfrei, CC-BY 4.0

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die gezielte Tötung des Kommandeurs der Quds-Brigaden des Iran, General Suleimani, auf der Fahrt zum Flughafen in Bagdad durch eine Aktion der Streitkräfte der Vereinigten Staaten stellt nach den Regeln des Völkerrechts einen Kriegsgrund dar.

Die Ermordung des deutschen Generalkonsuls in Krakau war ein Anlass 1939 für den Angriffsbefehl. Wie seinerzeit sind die Umstände, unter denen General Suleimani gezielt getötet wurde, die des unerklärten Nicht-Krieges. Sie bedeuten auch nicht, dass es zum Krieg kommt, obwohl die Wahrscheinlichkeit hoch ist.

Alleine das Denken an die vorhandenen Feuerstellen in der Großregion macht deutlich, in welchem Umfang Interessen Dritter jetzt involviert sind. Dabei handelt es sich im Falle von Russland und China um Staaten, die auf gleicher Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten glauben agieren zu können.

Die regionale Ausdehnung der Feuerstellen reicht bis in den europäischen Vorhof, was die Verlegung türkischer Truppen nach Libyen deutlich macht. Der Aufenthalt hunderttausender Menschen auf deutschem Territorium ohne Identifikation bei gleichzeitiger Stationierung amerikanischer Truppen hier, macht die Lage dramatisch deutlich, zumal sie aus der tangierten Region stammen.

Die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Trump zu dieser gezielten Tötung wirft alle Fragen auf, die man in den USA stellen kann. Der Umstand, dass gleichzeitig aus Nordkorea verschobene Fragen aktualisiert werden, macht deutlich, mit welcher Dimension wir es zu tun haben.

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Willy Wimmer
Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D. Von 1994 bis 2000 war Willy Wimmer Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).