Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß die zerkleinerte Kleindeutsche Lösung BRD als Vasallenstaat der VSA mit dem VK im Beiboot Kriegspartei ist – und das ist nicht auf alle Kriege der imperialistischen VSA bezogen, sondern auf den des Regimes der Ukraine gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk -, daß schreiben wir nicht erst seit Tagen und Wochen, sondern Monaten und Jahren, denn der Krieg begann nach dem faschistischen Putsch im Februar 2014 in der Ukraine.
Chiara Schuster teilt unter dem Titel „BRD ist Kriegspartei – Wissenschaftliche Dienste des Bundestags: Ausbildung ukrainischer Soldaten ist aktives Eingreifen“ in „Junge Welt“ (3.5.2022) auf Seite 1 mit: „Wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die »Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen«. Das stellen die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem auf Veranlassung von Zaklin Nastic, Obfrau im Verteidigungsausschuss und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erstellten Sachstand fest. Die Lieferung von Waffen hingegen wird dort unabhängig vom Umfang und der Waffenart nicht als Kriegseintritt gewertet.
Dem zwölfseitigen Sachstand zufolge ist Deutschland also spätestens seit vergangenem Donnerstag, als ein von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Union eingebrachter Antrag mit deutlicher Mehrheit im Bundestag verabschiedet wurde, zur Kriegspartei geworden.“
Vor allem mit Geld aus den VSA und der BRD wurde der Staatsstreich der Faschisten finanziert und der Krieg des Regimes mit mittlerweile drei korrupten Kriegspräsidenten und Marionettenregierungen.
