Das Brüsseler Tollhaus und die Clique von Regierungschefs

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Flaggen von EU-Staaten.
Flaggen von EU-Staaten in Brüssel. Quelle: Pixabay

Brüssel, Belgien; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Da hätte Frau Dr. Merkel für die Position der EU-Kommissionspräsidentin statt Frau Dr. von der Leyen auch gleich die Titanic durchpeitschen können. Die Wirkung wäre identisch: jeder Eisberg wird zur Selbstversenkung genutzt. Vorher war es die Bundeswehr, jetzt geht es um das Ganze, sprich das Europa der EU.

Die Clique von Regierungschefs hat deutlich gemacht, was sie von Wahlen und dem Votum der Bürger hält: nämlich nichts. Es war schon während des Wahlkampfs zu erkennen, dass der deutsche Kandidat Manfred Weber geradezu als Merke/Söder Luftnummer gehandelt wurde. Seine Aussagen zu North Stream 2 ließen an seinen Einschätzung der Berliner Politik ebenso zweifeln wie seine Vertreibungs-Strategie gegen Victor Orban. Dessen Nachteil besteht darin, dass er in Westeuropa auf keinem Wahlzettel steht. Es wären ihm in jedem Land – nach dänischem Modell – tolle Mehrheiten sicher. Deshalb wird seitens der derzeit Regierenden mit Nachdruck daran gearbeitet, von der Diffamierung Andersdenkender bis zur Verächtlichmachung der freien Meinungsäußerung die Grundlagen für die Abschaffung freier Wahlen zu legen. So gesehen ist Herr Weber das erste prominente Opfer der Merkelschen Migrationsentscheidung, die der Staats-und Verfassungsrechtler, Herr Prof. Dr. Ruprecht Scholz nach aktuellen Presseberichten als „ seit 2015 andauernden Verfassungsbruch“ genannt haben soll. Herr Weber hat sich dabei Frau Merkel angedient und wurde ohne großes Federlesen glatt entsorgt.

Niemand wird bestreiten, dass EU-Europa sich in schweren Wassern befindet: zu Russland ist man seit 2014 auf Konfrontation gegangen und will Moskau an seinem Tisch partout nicht sehen. Bei Frau Dr. von der Leyen scheint genau da der Hase im Pfeffer zu liegen. Ihre Kandidatur passt exakt in die europäischen Vorstellungen der amerikanischen Kriegskoalition. Die EU als Außenstelle der NATO und französischer Afrika-Kriege. Sollte es so weit kommen, wird ihr künftiger Stellvertreter, Herr Timmermanns, effektiv daran arbeiten können, die Nationalstaaten zu beseitigen, weil sie dem Krieg erheblich im Wege stehen. London wird jubeln. Der standfeste Herr Barnier, letzter Gaullist im Kosmos, wurde nichts in der Spitzenfunktion. Welch ein Signal an die EU und vor allem London?

Genaues Hinsehen lohnt sich dennoch: das Personalgeschachere ist das Signal für ein EU-Abbruchunternehmen, das sich mit Trommelwirbel von den Elementen der Vertiefung verabschiedet. Das hätte noch nicht einmal Herr Farage hinbekommen.

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