Black Lives Matter – Versuch einer Analyse

Berlin, Deutchland (Weltexpress). „Mir ist eine gefahrvolle Freiheit lieber, als eine ruhige Sklaverei“, schrieb Jean‐Jacques Rousseau 1762 in seinem Contrat Social. Nun, es dauerte noch weitere 50 Jahre, bis am Wiener Kongress die Sklaverei für Europa abgeschafft wurde.

Die Vorgeschichte

In Amerika und Übersee erreichte sie erst ihre Höhepunkte und auch die großen seefahrenden Nationen verdienten beim einen oder anderen Sklavenhandel gerne. Hier darf vorerst einmal festgestellt werden, dass fast alle großen Reiche, von den Griechen bis zu den Römern, von Byzanz bis zu den Türken, von Frankreich bis zu einzelnen Ländern im Heiligen Römischen Reich Jahrhunderte lang ihre fantastischen kulturellen Werke auf einer Unterschicht aufbauten, die keine oder wenige Rechte hatte, ob Leibeigene oder Sklaven mag zwar rechtlich ein Unterschied, in den praktischen Lebensumständen aber nicht bedeutend gewesen sein. Hochkulturen konnten nur entstehen, wenn ein Teil regierte und seine Vorstellungen umsetzen konnte und der andere Teil arbeitete… Nun, auch in Nordamerika war es nicht anders und vor allem war es nicht so, dass nur die Südstaaten Sklaven hatten und die Nordstaaten nicht. Beide stützten sich auf die Arbeit von Sklaven. Auch der Amerikanische Sezessionskrieg, der in seiner Blutigkeit keine Vorbilder hatte, brach vorerst nicht in erster Linie wegen der Sklaverei, sondern wegen verfassungsrechtlicher Streitigkeiten zwischen den Nord‐ und den Südstaaten aus. Die Südstaaten meinten, die Vereinigten Staaten von Amerika seien ein Staatenbund, aus dem sie austreten könnten, die Nordstaaten hingegen meinten es sei ein Bundesstaat, in dem dies nicht möglich wäre. Zahlreiche Streitigkeiten zwischen den beteiligten Ländern waren dem endgültigen Austritt der Konföderierten vorausgegangen. Natürlich war die Sklaverei vor allem der schwache Punkt der Südstaaten, den allerdings Lincoln erst durch seine Emanzipationsproklamation vom 22. September 1862 als Waffe gegen sie einsetzte, nachdem die militärischen Erfolge der Konföderierte am Anfang des Krieges eine Niederlage der Unionstruppen wahrscheinlich machte. Diese Emanzipationserklärung galt aber nicht für alle Staaten der Union und des Südens, sondern nur für die konföderierten Mächte. Was wollte Lincoln erreichen? Vor allem, dass die bei den Südstaaten dienenden Neger desertieren sollten und weiters, dass die bei den Nordstaaten kämpfenden Neger moralisch gefestigt würden. Letztendlich gelang dem Präsidenten dies auch. Nun, es ist heute, 150 Jahre danach, schwer festzustellen, wie die Situation der Sklaven in den Südstaaten wirklich war. Die Befindlichkeiten mögen zwischen „Vom Winde verweht“ und „Onkel Toms Hütte“ gependelt sein. Viele Sklaven wurden wohl unmenschlich und als Ware behandelt, viele Sklaven waren wohl aber auch Teil der Familie. Viele Sklaven mussten hart auf den Feldern schuften, viele Sklaven waren aber auch als „Haussklaven“, als Aufseher oder ähnlich in einer vergleichsweise besseren Situation.

Es würde an dieser Stelle zu weit gehen, den Sezessionskrieg in allen seinen Facetten zu beschreiben oder die soziale und menschliche Situation der Sklaven zu analysieren. Eine Sache ist klar: der Sieg des Nordens beendete die menschenrechtswidrige Sklaverei und beendete endgültig eine Gesellschaft verschiedener Menschenrechte. Die Sklaven wurden aus einer sicheren, menschenrechtswidrigen, in eine unsichere, menschenrechtskonforme Situation geschleudert.

Was geschah nach der Befreiung?

Nun waren die Sklaven zwar befreit, aber niemand wollte sie wirklich. Es wäre falsch anzunehmen, dass in den Nordstaaten bei den Yankees eine besondere Liebe zur schwarzen Bevölkerung vorherrschte. Im Gegenteil, es entstand eine freigelassene Masse von ehemaligen Sklaven, die überwiegend landwirtschaftlich gearbeitet hatten und für nichts anderes ausgebildet waren. Sie waren zwar befreit worden, wurden aber von niemand wirklich gewollt. Ein großer Teil bildete, vor allem in den Südstaaten, ein Negerproletariat mit sehr geringen Einkünften, das notgedrungen oft zu kriminellen Mitteln griff, um zu überleben. Die einzige moralische Stütze waren wohl die evangelikalen Kirchen. Die Schwarzen waren schlechthin das Gegenteil der so genannten WASP (White Anglo-Saxon Protestants), die Amerika beherrschten und wohl heute noch die USA dominieren. Was geschah weiter? Während sich die Schwarzen langsam an ihre Situation gewöhnten, begann der Erste Weltkrieg. Dieses gewaltige Völkerringen überschattete natürlich alle innerpolitischen Probleme in den USA. Schwarze wurden gerne in die Armee aufgenommen und nach dem Krieg ebenso gerne wieder fallen gelassen. Schon vorher hatte sich die weiße Revanche gegen Schwarz in Form des Ku‐Klux‐Klans und ähnlicher Gruppierungen gebildet. Die damals mehr verschreckte, als revolutionäre schwarze Bevölkerung zitterte vor Fememorden, Brandanschlägen, Pseudogerichtsveranstaltungen etc. Im Zweiten Weltkrieg war die Situation noch dramatischer, als im Ersten Die schwarzen Soldaten wurden gebraucht und gerne aufgenommen. Es gab sogar die sogenannte Rainbow-Division, die aus kriminellen Schwarzen bestand, deren Strafe nachgelassen wurde, wenn sie sich zum Kriegsdienst, meist an der Front, meldeten. Auch nach 1945 war die Situation nicht wesentlich anders, als nach dem Ersten Weltkrieg, jedoch begannen sich zögerlich Gruppierungen der Schwarzen zu politischen Protestbewegungen zusammenzuschließen. Zwei große politische Persönlichkeiten Anfang der 60er Jahre, John F. Kennedy und Martin Luther King, schienen einer Lösung der Schwarzenfrage zumindest näherzukommen. Beide wurden, wie wir wissen, ermordet. Jüngst scheint es aber zunehmend gelungen zu sein, zahlreichen, wenn auch nichz allen, Schwarzen ein Tribunal zur Verfügung zu stellen: „Black Lives Matter“ war die Folge. Dieser Gruppierung jedoch geht es keineswegs nur um die Vertretung der Rechte der Schwarzen, sondern viel mehr auch um beinharte marxistische Forderungen. Wesentliche Exponenten der Bewegung, zum Beispiel Patrisse Cullors, sind deklarierte Marxisten. Und damit sind wir beim wirklichen Problem: mit der Geschwindigkeit eines Virus breitet sich die Bewegung aus, sodass, man glaubt es nicht, sogar in Wien mehr als 50.000 Menschen für „Black Lives Matter“ protestierten.

Was so gefährlich ist, ist, dass es keineswegs nur Demonstranten waren, die für die Rechte der Schwarzen eintraten, sondern auch undefinierte Linke aller Schattierungen und au verschiedenen Ländern. Deren deklariertes Ziel ist es, ähnlich wie bei den Gelbwesten und den Banlieues in Frankreich, die bestehende Gesellschaftsordnung umzustoßen und eine neue Ordnung einzuführen. Welche? Die Kombination zwischen Kommunismus, black rights, Islamismus und ganz allgemein der Weltrevolution ist eine tödliche und es ist dringend notwendig, dass unsere Politik sich dieser Gefahr bewusst wird, falls es nicht schon zu spät ist. Einige Tage nach der „Black-Lives-Matter“-Demonstration in Wien prügelten sich nämlich auch Moslems, vor allem Türken, rechtskonservativer oder linker, Erdogan freundlicher oder feindlicher Einstellungen ebenfalls in Wien und das durch drei Tage hindurch! Auch bei diesen Gruppen waren nicht näher zu definierende Linke, die mit dem eigentlichen Protestthema wenig zu tun hatten, gegenwärtig. Die Gefahr, dass europäisch alle Protestgruppen, Gelbwesten, sozial Unzufriedene, Moslems, Islamisten, Schwarze etc. sich zu einem Revolutionspool zusammenschließen, ist gegeben. Recht und Ordnung wird nicht mehr aufrecht zu erhalten sein. Die Folgen sind unvorhersehbar.

Gegenmaßnahmen

Die vielen Versäumnisse der Vergangenheit werden kaum aufzuholen sein. Auf jeden Fall müssen folgende Überlegungen Platz greifen:

• Europa und jeder einzelne Staat muss klarmachen, dass Recht und Ordnung einziger Garant für eine sinnvolle Zukunft ist. „Wir stehen für Recht und Sicherheit und werden dies überall umsetzen, wo notwendig“, müsste die Parole lauten.
• Um die kulturelle Identität einer Nation nicht völlig zu zerstören, muss klargemacht werden, dass Ausländer oder Inländer mit Migrationshintergrund sich mit dem Staat identifizieren müssen, in dem sie leben. Politische Demonstrationen, die sich mit Problemen im Ausland beschäftigen, sind zu verbieten. Alles andere würde nur die noch relativ ruhigen Städte Europas zerstören.
• Im Schulunterricht ist wieder expressis verbis das Wort Patriotismus zu definieren. Dazu gehört die Größe der Geschichte eines Landes, dazu gehört die Kultur eines Landes, dazu gehört die Verpflichtung der Staatsbürger vom Staat nicht nur zu nehmen, sondern auch zu geben, etwa mit dem Wehrdienst, der auf Frauen auszudehnen ist.
• Die christlichen Kirchen könnten, ja müssten, wertvolle Mitstreiter gegen die Zerstörung der christlichen Staaten sein, aber deren Krise ist wahrscheinlich noch größer, als die unserer Gesellschaft, weshalb vorläufig darauf verzichtet werden muss.
• Demonstrationen sind ein Menschenrecht. Kein Menschenrecht ist es aber, tage‐ und wochenlang Städte zu blockieren, überall Demonstrationen zu veranstalten, im übergroßen Maß die Polizei zu strapazieren und alles in allem das gesamte Geschehen eines Landes sukzessive lahmzulegen. Jede Stadt müsste demnach einen Platz definieren, auf dem Demonstrationen stattfinden können. Diese über das ganze Stadtgebiet zu verstreuen, ist mehr als bedenklich.
• Die Tatsache, dass Demonstrationen verfassungsgemäß sind, hindert nicht die jeweiligen Veranstalter zur Kasse zu bitten, für alles, was zerstört wird. Vor jeder Demonstration ist deshalb eine hohe Kaution einzuheben, um dafür Sicherheit zu leisten.
• Die Sicherheitsorgane, Polizei, Militär und die Blaulichtorganisationen sind zu schützen und zu stärken. Übertriebene Abwehrreaktionen sind zu prüfen, mit dem Maßstab, dass grundsätzlich eher der Sicherheitskörper, als der Rechtsverweigerer, zu nterstützen ist. Die Polizei kann nur dann „dein Freund und Helfer“ sein, wenn sie auch entsprechend von der Öffentlichkeit geschützt und gewertet wird.

Dies alles sind natürlich nur punktuelle Maßnahmen, aber sie könnten ein erstes Gerüst für eine einigermaßen erträgliche Zukunft sein.

Alles in allem: Wehret den Anfängen, wenn es noch nicht zu spät ist.