Bla, bla, Brexit, bla, bla – Debatte im House of Commons über den No-Deal

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Der Palast von Westminster. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Deal oder Nicht-Deal, das ist hier die Frage. Nicht nur wir, auch andere Fragen stellen sich diese Frage mehr denn je. Kommt es zu einem Brexit genannten British Exit aus der Europäischen Union (EU) ohne Deal kommt? Andere geben bereits Antworten, darunter Abgeordnete in London, und wollen das sinkende Brexit-Schiff verlassen. Zu ihnen zählen vor allem Schotten.

Mit dem sinkenden Brexit-Schiff sind die Reste des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (VK) gemeint. Das wundert wenig, nachdem am Dienstagabend die britische Premierministerin Theresa May einen zweiten Versuch, den von ihr mit der EU erneut nachverhandelten Brexit-Vertrag durchs Parlament zu bugsieren, wagte und wieder scheiterte. Wer etwas anderes als einen Flop erwartete, der hat absolut keine Ahnung.

Trotz Änderungen in letzter Minute votierten die Abgeordneten im Parlament in London mit 391 zu 242 Stimmen gegen das Vertragspaket.

Ja, dieses Mal fehlten nur noch 149 Stimmen. Vertragsbefürworter, die auf Zeit spielen und in die Verlängerung gehen wollen, glauben offenbar weiterhin fest daran, noch mehr Stimmen kaufen zu können. Doch britische Abgeordnete sind bei Weiten nicht so bestechlich wie deutsche Parlamentarier, was vor allem mit dem unterschiedlichen Wahlsystem zu tun hat. Im VK kann der Wähler wirklich Rache nehmen.

Britische Wähler würden ihren Abgeordneten nämlich die Hölle heißmachen, wenn sie nicht halten, was sie versprechen. In der Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist das nicht möglich, weil Massen an Abgeordneten mehr oder weniger anonym über Listen in Parlamente gelangen wie auf einer Schleimspur. Dass diese fortan den Parteibossen verpflichtet und nicht ihrem Wahlvolk, das kann sich jeder selber ausrechnen.

Wie dem Deppen in der BRD auch sei, heute wird im House of Commons genannten Unterhaus in Westminster über den No-Deal debattiert und abgestimmt, weil May das so will. Beobachter am Puls der Politik an der Themse meinen, dass die Wahrscheinlichkeit für einen No-Deal gestiegen sei. Verlässt das VK die EU am 29. März 2019 etwa ohne Vereinbarung?

Vermutlich scheitert May heute mit der No-Deal-Brexit-Abstimmung. Damit würde es Donnerstag zu eine Abstimmung über eine mögliche Verschiebung des Austritts geben. Anschließend werden wohl die Völker der Welt über die Engländer, Waliser, Schotten und so weiter lachen. Doch über die Völker der EU, die sich das von den Briten bieten lassen, wird auch gelacht werden. So viel ist sicher.

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