Aufstand der Generale in Washington – Trump feuert zurück

Ein Blick von oben aufs Pentagon. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Es war eine fast erwartete Entscheidung durch den noch im Amt befindlichen Präsidenten, Donald Trump. Diesmal traf es den Verteidigungsminister, Herrn Esper: You are fired. Unmittelbar vor einer Europareise, die für die nächste Woche geplant war, muss er seinen Posten räumen.

Und es ist auch klar, warum Präsident Trump die Reißleine zog. Das Pentagon probt den Aufstand gegen die politische Führung des Landes, den gewählten Präsidenten Trump. Wir erinnern uns, dass es geradezu ein Vermächtnis von Donald Trump gibt: bring our troops home. Dazu zählt nicht nur der Rückzug vor Weihnachten 2020 aus Afghanistan und die Aufgabe einer Präsenz in Syrien und von Special forces aus Afrika. Das war der Grund für die Wahlentscheidung 2016 zugunsten von Donald Trump. Die Amerikaner wollten ihre Söhne und Töchter aus den Kriegen von Obama und Biden nicht länger in Zinksärgen nach Hause gebracht sehen. Auch der Rückzug von US-Truppen aus Deutschland zählt zu der Agenda, die den Weg in den globalen Krieg nach 1999 und der NATO-Zerstörung Jugoslawiens, von Donald Trump aufgemacht worden ist. Dagegen probt das US-Militär den Aufstand. Man will sich die „Lizenz zur Kriegführung“ nicht nehmen lassen. Aber auch Donald Trump sein Vermächtnis nicht, wie der Rausschmiss von Herrn Esper zeigt.

Diese Eigenmächtigkeit des US-Militärs, im Vorfeld gerichtlicher Entscheidungen über die Wahl eines US-Präsidenten die Präsidenten-Entscheidungen zu unterlaufen und gegen den erklärten Willen der politischen Führung die Truppen dort zu belassen, wo sie derzeit sind oder künftig sein werden, hat Vorläufer. In Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung hatte der damalige amerikanische Präsident George Bush dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow ausdrücklich zugesichert, die NATO zu verändern. Sie sollte in ein Konsultationsorgan unter Einschluss der noch bestehenden Sowjetunion umgewandelt werden. Wie Dokumente, die ein deutscher Offizier später einsehen konnte, war das gerade für Paul Wolfowitz in seiner damaligen Funktion im Pentagon das Signal dafür, diese Zusage von George Bush an Michael Gorbatschow ins Gegenteil zu verkehren. Wer hat in Washington eigentlich das Sagen?

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Willy Wimmer
Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D. Von 1994 bis 2000 war Willy Wimmer Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).