Abgeordnete der Altparteien grenzen AfD im Reichstag weiter aus – Gerold Otten wieder nicht zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt

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Bundestag im Reichstag.
Leere im Reichstag. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Hü und hott im Berliner Reichstag. Das eine Mal behaupten Männer und Frauen, die als Abgeordnete des Deutschen Bundestages im Reichstag sitzen, sie seien dem Fraktionszwang unterworfen, das andere Mal ist es ihr Gewissen. Das Gewissen muss manche arg geplagt haben, als Gerald Otten als ehemalige Berufssoldat, Mitglied und Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) seinen Hut in den Ring für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten warf.

Dass die Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zusteht, das gilt auch für die größte Oppositionsfraktion, das ist die AfD. Doch viele Abgeordneten der Altparteien, darunter auch Antideutschen von der Partei Die Linke, Abgeordnete der Ausländerpartei SPD und der Ich-kenne-keine-Grenzen-sowie-Kinderficker-und-Kriegs-Partei Bündnis 90/Die Grünen verweigern stur, aber nicht stumm, ihre Stimme. Bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel, die sich jeweils drei Mal der Abstimmung stellten, nicht gewählt.

Auch Gerold Otten, der auch in der Verteidigungsausschuss genannten Veranstaltung des Bundestages sitzt, erreichte im dritten und letzten Wahlgang erneut nicht die erforderlich Zahl an Ja-Stimmen, nachdem er am 11. April und am 16. Mai ebenfalls erfolglos kandidierte.

Per Pressemitteilung vom 6.6.2019 teilt Otten mit: „Erneut danke ich denen, die sich nicht an der Blockadehaltung von großen Teilen der Altparteien beteiligt und die mir mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben. Ich bin jedoch sehr enttäuscht, dass ein Großteil des Hohen Hauses nach wie vor nicht bereit ist, der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Platz im Präsidium zuzugestehen. Man versucht weiter unter Missachtung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Das zeigt, dass man bei den Altparteien lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren.“

Bundestagsabgeordnete der AfD würden nicht aufgeben wollen, heißt es aus Partei und Bundestagsfraktion. Man werde den nächsten Kandidaten wählen und aufstellen.

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