Brüssel, Königreich Belgien (Weltexpress). Auf dem zweitägigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister, das am Donnerstag in Brüssel beginnt, werden Rüstungsbeschaffungen, Verteidigungshaushalte und Militärhilfe für die Regierung in Kiew im Mittelpunkt stehen.Gleichzeitig findet in Brüssel ein Gipfeltreffen der Europäischen Union statt, auf dem ebenfalls die militärische Unterstützung der Ukraine diskutiert wird. Nach Angaben des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und des NATO-Generalsekretärs, Mark Rutte, werden sich die Teilnehmer beider Gipfeltreffen mit dem von Selenski vorgelegten so genannten Siegesplan befassen. Diplomatische Quellen erklärten, dass es bei den Treffen nicht um neue Waffenlieferungen an Kiew, sondern eher um den Grad der Eskalation mit Russland gehen wird, den die europäischen Länder zuzulassen bereit sind, auch im Zusammenhang mit der Genehmigung des Einsatzes ihrer Waffen für strategische Tiefschläge gegen Russland.
All diese Fragen werden auch auf der Ministertagung des NATO Ukraine-Rates am 17. Oktober zur Sprache kommen.
Mehr Waffen
Auf einer Pressekonferenz im Vorfeld des Treffens erklärte NATO-Generalsekretär Mark Rutte, die Allianz sei noch nicht bereit, die Ukraine einzuladen, aber sie „wird natürlich der Allianz beitreten, wenn die Zeit reif ist“, und versprach stattdessen, dem Kiewer Regime weiterhin militärische Hilfe zu leisten, damit es seine Militäraktionen fortsetzen kann. Außerdem wird derzeit in Wiesbaden ein NATO-Kommando gegründet, das die Sicherheitshilfe und Ausbildung für die Ukraine koordinieren und bereitstellen soll. Er versicherte auch, dass die NATO-Länder fest auf dem Weg sind, der Ukraine die für das kommende Jahr zugesagte Militärhilfe im Wert von 40 Milliarden Dollar zukommen zu lassen, wie in Washington vereinbart. Seinen Worten zufolge haben die NATO-Staaten der Ukraine bereits 20,9 Milliarden Dollar an Militärhilfe für die erste Hälfte des Jahres 2024 zugesagt.
Militarisierung der NATO
Als er über die Militarisierung des Bündnisses sprach, sagte Rutte wiederholt, dass zwar nicht alle Mitglieder ihre Militärausgaben auf 2 % des BIP erhöht haben, sie aber in Zukunft noch mehr ausgeben werden müssen. Er nannte jedoch keine genauen Zahlen.
