Ex-NATO-General Kujat: Allianz versagt auf eklatante Weise

Beide Seiten müssten miteinander reden, besonders jetzt, sagte Kujat in einem Interview für die Deutsche Welle, das Bernd Riegert führte, dessen Wortlaut der Sender am Dienstag auf seiner Internetseite dw.de veröffentlichte.

Gemäß der NATO-Russland-Grundakte sollten sich die Partner immer dann zusammensetzen, „wenn die Sicherheit beider oder die Sicherheitsinteressen einer Seite betroffen sind, und in bester Absicht eine Lösung des Konflikts suchen. Das hat die NATO bislang nicht getan. Das hat sie auch 2008 nicht getan, als der Konflikt zwischen Russland und Georgien entstand. Sie hat zwar formal die Zusammenarbeit nicht aufgekündigt, sie hat die praktischen Programme aufgekündigt oder ruhen lassen. Das ist ein Fehler!“, betonte Kujat.

Unter der Überschrift "Kujat: NATO versagt auf eklatante Weise" lesen wir, dass Kujat folgendes Fazit zieht, dass "die meisten Staaten, insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien, … ihre Streitkräfte nicht nur dramatisch abgerüstet, sondern sie strukturell und von der Bewaffnung her auch verändert" hätten. Dass der Mann des Militärs das für ein Problem hält, das kann man sich denken.

Der General a.D. zweifelte ferner an der Zweckmäßigkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen. „Russland hat sich in der Ukraine in eine Situation hineinmanövriert, die im Grunde eine Sackgasse ist. Aber der Westen auch, denn die Sanktionen führen am Ende zu nichts. Das ist eigentlich die letzte Möglichkeit, noch zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, aber dazu muss man sich an einen Tisch setzen.“

Dass nach dem EU-Gipfel in Brüssel nur die NATO-Ukraine-Kommission tagt und der NATO-Russland-Rat nicht zusammentritt, sei in der Tat ein Fehler. „Aber so kurzfristig hätte das jetzt keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Das hätte man langfristig vorbereiten müssen. Da hätten zunächst die Außenminister miteinander reden müssen und dann hätte man das bis zu den Staats- und Regierungschefs steigern können. Das ist wirklich bedauerlich, dass die NATO hier auf so eklatante Weise versagt“, betonte Kujat.

Vor allem die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen aber auch Polen drängen darauf, die "NATO-Russland Grundakte" zu kündigen, zu verändern, die Kujau für eine "einseitige Erklärung" hält. Dennoch sagt er: "ich denke, das wäre ein großer Fehler", sie "zurücknehmen" und sieht in der Stationierung von NATO-Truppen noch näher an der Grenze zu Russland "eher eine Eskalation oder eine Verschlechterung der Beziehungen". Die Mehrheit der Deutschen sieht das auch so. Und das ist gut so.

RIA Novosti

Vorheriger Artikel„Habt ein Ohr für die anderen“ – Symphonic Mob mit dem Deutschen Symphonie-Orchester Berlin im Auswärtigen Amt
Nächster ArtikelHarting und Co. im „Team Berlin Rio“ – Sportler der Hauptstadt mit Kurs Olympische Spiele 2016