Berlin, BRD (Weltexpress). Das Thema Feindstaatenklausel beschäftigt Denker und Dichter in noch deutschen Landen. Dazu aus gegebenem Anlaß folgendes Zitat von Dr. Wolfgang Bitter aus dessen Beitrag Souveränität, Neutralität, Kultur – Deutschland fremdbestimmt ruiniert, der am 8.6.2026 im WELTEXPRESS veröffentlicht wurde: „Kann ein Land, dessen Bevölkerung ständig belogen, betrogen und gedemütigt wird, das keinen Friedensvertrag hat und nach der Charta der Vereinten Nationen (Artikel 53 und 107) immer noch ein Feindstaat gegenüber den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs ist, souverän sein? Die Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, was militärische Interventionen einschließt, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen sollte. Was das bedeutet, ist weit auslegbar, und die Auslegung würde gegebenenfalls von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs erfolgen, also maßgeblich von den USA.
Zwar wird diskutiert, ob die sich aus den genannten Artikeln ergebende Feindstaatenregelung durch die Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen obsolet geworden ist.[11] Aber wenn dem so wäre, hätten diese Bestimmungen längst gestrichen werden können.“
Anmerkungen:
Siehe die Beiträge
- Souveränität, Neutralität, Kultur – Deutschland fremdbestimmt ruiniert von Dr. Wolfgang Bittner
- Deutschland als Feindstaat nach der UN-Charta von Dr. Wolfgang Bittner
im WELTEXPRESS.
Ausführlich ging Dr. Wolfgang Bittner auf die Thematik in seinem im Juli 2025 erschienenen Buch „Geopolitik im Überblick. Deutschland-USA-EU-Russland“ ein.
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