Zitat des Tages: „Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate.“ (Hans-Jürgen Papier)

Das Grundgesetz in einem Buch.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der am 6. Juli 1943 in Berlin geborene Hans-Jürgen Papier, der auf der Heimatseite der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München als „Prof. em. Dr. Dres. h.c.“ sowie „emeritierter Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie öffentliches Sozialrecht“ vorgestellt wird, wurde für die „Berliner Zeitung“ (13.9.2021) interviewt und wie folgt zitiert:

„Nach dem Grundgesetz können die Grundrechte auch in einer Notstandssituation nicht außer Kraft gesetzt werden. Die Rechtslage unter dem Grundgesetz unterscheidet sich ganz grundlegend von der Weimarer Verfassung. Dort konnte der Reichspräsident gemäß Artikel 48 zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit die Grundrechte vorübergehend außer Kraft setzen. In unserer Verfassung, im Grundgesetzt, ist das bewusst nicht so geregelt worden.“

Vorheriger ArtikelEine Reise mit MS Santa Rosa – Logbuch: Kurs Südamerika 2012
Nächster ArtikelKommentar: In dubio pro liberate – Zu den Waffen, Soldaten, um Volk und Freiheit zu verteidigen, wie es im Grundgesetz steht!