Die Düsseldorfer Firma sollte für 100 Millionen Euro ein Gefechtsübungszentrum an der Wolga bauen. Das russische Verteidigungsministerium verspricht nun, die High-Tech-Anlage ohne den deutschen Partner fertigzustellen.
Das von Sigmar Gabriel (SPD) geführte Wirtschaftsministerium habe die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums (GÜZ) durch die Düsseldorfer Firma Rheinmetall widerrufen, berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) am Montag. „Das Gefechtsübungszentrum, das in der Stadt Mulino in der Wolga-Region erbaut und noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werden sollte, war zur Ausbildung von Soldaten mit technisch hoch entwickelten Simulationsinstrumenten vorgesehen. Pro Jahr hätten bis zu 30 000 Soldaten ausgebildet werden können.“
Mit dem Widerruf der Ausfuhrgenehmigung gehe Deutschland über die von der Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Russland hinaus, so SZ weiter. „Die Maßnahmen, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende vergangener Woche in Kraft sind, schließen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein. Frankreich zum Beispiel beharrt deshalb auf der Auslieferung von zwei Schiffen des Typs Mistral im Wert von 1,2 Milliarden Euro.“ Die Bundesregierung habe bisher wegen der Ukraine-Krise nach eigenen Angaben versucht, mit Rheinmetall einen Konsens über eine Aussetzung des GÜZ-Geschäfts zu erzielen, so SZ. Diese Bemühungen seien jedoch gescheitert. „Mit dem Widerruf durch die Bundesregierung steht Rheinmetall nun der Klageweg gegen die Entscheidung sowie auf Schadenersatz offen.“
Das russische Verteidigungsministerium hat am Montag beteuert, dass das Gefechtsübungszentrum in Mulino trotz des Ausschlusses der Rheinmetall AG termingerecht in Betrieb gehen werde. Der Widerruf der Genehmigung „wird de facto keine Auswirkungen auf die termingerechte Inbetriebnahme der Objekte haben“, sagte Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow am Montag in Moskau.
"Spiegel-Online (04.08.2014) teilt unter Bezug auf dpa und Reuters mit, dass ein Sprecher von Rheinmetall am heutigen Montag gesagt habe: "Wir befinden uns mit der Bundesregierung im Gespräch zu diesem Thema." und informiert weiter: "Ein im März mündlich erfolgter Widerruf der Regierung liege inzwischen auch schriftlich vor. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte im März keinen Grund zur Sorge für sein Unternehmen gesehen. Der Hundert-Millionen-Auftrag sei fast abgearbeitet und beinahe vollständig bezahlt, hatte er auf der Bilanzpressekonferenz gesagt."
Mit Material von RIA Novosti und Spiegel-Online.
