Wahlen in der Türkei: Erdogans AK-Partei erzielt klare Mehrheit

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An zweiter Stelle nach der AK-Partei konnte sich die Republikanische Volkspartei (CHP) platzieren, mit bisher 24 Prozent der Stimmen und die nationalistische MHP mit etwas mehr als 13 Prozent liegt an dritter Stelle. Seit der in der Türkei 1946 das Mehrparteiensysstem eingeführt wurde, erreichten Parteien bisher nur dreimal die Marke von 50 Prozent.
Unklar ist noch, ob Erdogans Partei die Zahl von 330 Mandaten im Parlament werde halten können. Erreicht die AK-Partei jedoch 330 oder mehr Sitze, könnte sie einen neuen Verfassungstext vom Parlament beschließen lassen, allerdings müsste dieser dann durch ein Referendum angenommen werden. Mit weniger als 330 Mandaten, müsste der Verfassungstext mit den übrigen Parteien abgesprochen werden.

Nach ersten Prognosen werden ungefähr 28 Abgeordnete der Kurdenpartei BDP im neuen Parlament sitzen. Laut türkischen TV-Sendern werden auch Kritiker, die zur Zeit wegen Putschvorwürfen in Untersuchungshaft sitzen.

Während der sogenannten “Balkon-Ansprache” sagte Erdogan, die Türkei erlebe gerade eine aufregende Zeit: jeder 2. Wähler habe seine Stimme der AK-Partei gegeben und nun könne seine Partei den eingeschlagenen Weg der vergangenen Jahre weiter gehen. Er bedankte sich für das Vertrauen, das die Wähler, die er seine “Geschwister” nennt, in ihn und in seine Partei setzen und lobte seine Wähler dafür, dass sie nach all den Diskussionen der vergangenen Monate eine “blitzsaubere” Seite geöffnet und anstelle von Fragezeigen einen Punkt setzten. Nicht die AK-Partei, sondern die Türkei, das türkische Volk habe gewonnen, sagte Erdogan. “Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Gerechtigkeit” habe die Türkei gewonnen, sagte er. “Wir werden damit fortfahren, Euch, unserem Volk zu dienen! Ihr habt uns nicht nur gewählt, sondern einen Auftrag gegeben. (”¦) Die neue Verfassung werden wir alle zusammen erarbeiten”¦in dieser Verfassung werden alle türkischen Bürger gleichgestellt sein. (”¦) Wir alle zusammen sind die Türkei!”

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