USA wollen auch Syriens Präsident Assad zu Rücktritt aufrufen

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Zuvor hatten die USA betont, dass Assad die Gewalt gegen die Bürger seines Landes unverzüglich einstellen und einen umfassenden Dialog initiieren muss, aber von ihm nicht gefordert, sein Amt zu verlassen. Mit den Aufrufen zum Rücktritt haben sich die US-Behörden an den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi, den Präsidenten von Ägypten Hosni Mubarak, den Präsidenten von Jemen Abdullah Saleh und den tunesischen Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali gewandt.

Der Aufruf, zurückzutreten, bedeutet faktisch, dass die USA nicht gewillt sind, den Dialog mit dem jeweiligen Staatschef fortzusetzen, und auf einer unverzüglichen Machtübergabe an die Opposition bestehen.

Im Moment sind Mubarak und Ben Ali abgesetzt. Saleh verließ Jemen, hat aber die Absicht, zurückzukehren. Gegen Gaddafi und die ihm treuen Kräfte führt die Nato eine Militäroperation.

„Wie erwartet wird, kann eine Erklärung mit einem Aufruf an Assad, sein Amt zu verlassen, bereits in den nächsten Tagen nach Konsultationen von Vertretern der US-Administration mit dem UN-Sicherheitsrat abgegeben werden“, betont der TV-Sender.

CNN zufolge kann der UN-Sicherheitsrat bereits am Mittwoch „bestimmte Handlungen“ unternehmen und versuchen, Assads Handlungen gegen die friedliche Bevölkerung zu verurteilen, sowie zur Gewalteinstellung aufrufen.

Wie der TV-Sender verweist, sei es bisher verfrüht, über die Perspektiven dieses Schritts zu sprechen. Denn in dieser Frage werde alles von der Position abhängen, die Russland und China im UN-Sicherheitsrat einnehmen würden.

RIA Novosti

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