Ursula, die Ahnungslose – Die seltsamen Pläne der Arbeitsministerin von der Leyen

Dass viele Selbständige schon jetzt auf dem Niveau von Hartz IV-Empfängern leben, scheint die Arbeitsministerin nicht wahrzunehmen. Somit wäre zumindest für diese Gruppe die Zahlung in eine – wie auch immer geartete – Vorsorge ohnehin nicht möglich. Viele Selbständige sind nur deshalb selbständig, weil es für sie auf dem Arbeitsmarkt als Angestellte nichts mehr zu tun gibt. Und so hätten auch diese Leute nichts gegen einen ökonomisch warmen Sessel, wie beispielsweise den der Frau von der Leyen, von dem aus immer mal wieder Pseudo-Lösungen vermeldet werden, die später mit einer gewissen Regelmäßigkeit wieder im Sande verlaufen. Als Selbständige hätte Ursula von der Leyen es sicherlich sehr schwer und als Verantwortliche im mittleren oder oberen Management einer Firma wäre sie schon längst entlassen worden, mit dieser dürftigen Erfolgsquote.

Das bedingungslose Grundeinkommen muss kommen

Das bedingungslose Grundeinkommen mag noch wie ein Schreckgespenst daher kommen. Doch wieso eigentlich? Nun ist es nicht meine Aufgabe, alle Hartz-VI und Sozialhilfe-Empfänger zu zählen, all diejenigen, die trotz Arbeit noch unterstützt werden müssen und mittlerweile all die Rentner, die von ihren Renten nicht existieren können. Darüber soll sich bitteschön Frau von der Leyen den Kopf zerbrechen, dafür wird sie schließlich bezahlt – gut bezahlt! Ich bin mir jedoch sicher, dass – wenn man in diese ganze Rechnung des bedingungslosen Grundeinkommens von monatlich 1 000 Euro sämtlichen "Stütze"-Zahlungen nebst Kindergeld, Erziehungsgeld, Herdprämie, Elterngeld, Wohngeld und was es noch alles gibt – entgegen stellen würde, sich eine ziemlich logische Rechnung ergibt. Wenn man das also einmal deutlich in einer Zahlentabelle gegeneinander aufrechnete, würde sich hier eine ganz neue Möglichkeit von "nachhaltiger" Zukunftsplanung ergeben,  auf die unsere "Muttis" bisher noch nicht gekommen sind. Zumindest hielten sie es bisher offenbar nicht für erforderlich, sich das zumindest einmal auf einem Schmierzettel auszurechnen, ausrechnen zu lassen – pardon!

Frau von der Leyen wird irgendwann in ihre gutbezahlte Rente gehen und mit ihrer Großfamilie einen gesicherten Lebensabend verbringen. Vermutlich wird sie Kinderbücher schreiben und in Talk-Shows auftreten und dann weitab von Gut und Böse ihre Kommentare zu dieser oder jener Zeiterscheinung geben, die aber eigentlich gar keiner hören will.  Wie Norbert Blüm, der mit seinem treuseligen Spruch "Die Rente ist sischer" mitverantwortlich dafür ist, dass so viele Menschen in diesen noch einigermaßen "fetten Jahren" nicht privat vorsorgten und nun am Rande des Existenzminimums ihr Renten- Dasein fristen, trotz 45 Jahren mehr oder weniger harter Arbeit und braver Einzahlung. Norbert Blüm persönlich geht es gut, auch er schreibt Kinderbücher, wenn ich da nicht falsch liege. Neulich sah ich ihn in einer Talkshow zusammen mit Hans-Dietrich Genscher. Er ist noch immer "des Norbettsche", der mit dem Bauch politische Zusammenhänge zu begreifen versucht.Das ist ja noch nie gutgegangen! Und das mit der Rente ja gleich schon drei Mal nicht…

Was soll das überhaupt werden, in Deutschland, wenn sich keine Regierung weder an das bedingungslose Grundeinkommen noch an den Spitzensteuersatz heranwagen will? Was bitte soll das werden? Ich gehe durch Hamburg und sehe Rentner die Mülltonnen nach Pfandflaschen durchwühlen, das gleiche sehe ich in Berlin und in Frankfurt. Heute sprach mich eine noch relativ junge Frau auf dem Hamburger Hauptbahnhof nach ein paar Cent für ein Brötchen an. Alle paar Meter spricht einen jemand an. Ich sehe junge Menschen aus der S-Bahn flüchten, wenn die Kontrolleure kommen und ich höre den Gesprächen zu, wenn die Leute nach Feierabend auf dem Heimweg sind. Ich sehe die geschiedene Mutter mit drei Kindern in einer Hamburger Villengegend, die nicht mehr rumkommt, aber ich sehe auch den schwarzen Maseratti um die Ecke und die vielen A8-Audis und Porsche-Jeeps in der selben Straße. Jedes Kind, das man großzieht und dem man eine gute Ausbildung mit auf den Weg geben will, kostet wenigstens 150 000 Euro. Und da sprechen wir noch von Chancengleichheit? Innerhalb von Familien, wird inzwischen gelogen und betrogen, was das Zeug hält, wenn es um Geld geht. Da braucht man nur mal Anwälte und Notare zu befragen, die sich auf Testaments-Vollstreckungen und Erbverteilung spezialisiert haben, von denen es inzwischen immer mehr gibt. Der bessere Lügner und Betrüger sichert sich ab, der Ehrliche und Friedvolle geht leer aus. Irgend etwas stimmt doch hier nicht!

Und was bitteschön wird aus den kreativen Berufen, aus den Schriftstellern, den Geisteswissenschaftlern, Musikern, Malern, den Filmemachern, die als Freiberufler auch unter die Selbständigen fallen? An der derzeitigen Urherber-Rechts-Debatte und an der neuerdings immer öfter aufkommenden Frage "Kannst du denn davon leben?" kann man schon einiges messen. Sollen all diejenigen, die dazu beitragen, einer Gesellschaft das zu geben, für das es sich lohnt, in oder mit ihr zu leben, in Armut und ständig bedrohter Existenz leben? Man kann nicht Kunst machen und gleichzeitig auf der Suche nach Geld sein, das widerspricht sich schon im Ansatz.

Die fetten Jahre sind endgültig vorbei!

Ja, ich bin für das bedingungslose Grundeinkommen, weil nur so eine gerechte und funktionierende, demokratische Gesellschaft erhalten werden kann. Dieses Grundeinkommen sollte mitgetragen werden von denjenigen, die sich Maserattis und Porsche-Jeeps leisten können. Ich bin für das bedingungslose Grundeinkommen, weil wir uns so den sozialen Frieden sichern und damit wir uns auch in Zukunft noch abends auf die Straße trauen können, ohne Angst haben zu müssen,  eins über die Rübe zu kriegen von denjenigen, die nichts mehr haben. Und weil sie nichts mehr haben, werden sie verrückt und klinken aus. Auch sie haben Kinder, denen sie etwas mit nach Hause bringen möchten. Auch sie haben Kinder, denen sie eine Zukunft bieten möchten. Arbeitsplätze sind schon lange nicht mehr sicher und gesetzliche Renten auch nicht! Wer etwas anderes behauptet, lügt!  Wir haben gesehen, was passiert, wenn man Leute zwangs-krankenversichern will. Immer mehr Menschen stehen nun ohne Krankenversicherung da, weil man ihnen die offenstehenden Schulden nicht erlassen will. Also können sie sich nicht krankenversichern und ergo nicht zum Arzt gehen. So einfach und ebenso erbärmlich ist das. Hier werden Dinge, die über unser aller Zukunft entscheiden, in die Hände von inkompetentem Personal gelegt. Da kann einen ja schon mal das Grauen überkommen, wenn man darüber nachdenkt,  wieviel Dilettantismus von oben nach unten in der Beamtenwelt es noch zu ertragen gilt.

Wir haben gesehen, was mit dem Arbeitsmarkt passiert. Es wird keine Vollbeschäftigung mehr geben – nie wieder! Die fetten Jahre sind vorbei! Merkt euch das einfach mal. Also muss eine neue Strategie, ein neues Denken her. Und dafür ist mit Sicherheit eine Ursula "von der Ahnungslosigkeit über den Zustand der Gesellschaft" nicht die richtige Person! Als gäbe es nicht genügend kluge Menschen, die diese Frau beraten könnten. Wieso gibt es keinen "Think Tank", um die Möglichkeiten eines bedingungslosen Grundeinkommens zu diskutieren und danach einen Plan zu entwerfen? Jeder darf arbeiten, wenn er möchte und mehr oder so viel verdienen, wie er will. Aber derjenige, der das nicht kann oder vielleicht auch gar keinen Wert darauf legt, soll als vollwertiges Mitglied innerhalb dieser Gesellschaft leben dürfen und nicht aus Verzweiflung kriminell, drogenabhängig, krebskrank oder verrückt werden. Das kostet diese Gesellschaft noch viel mehr Geld. Wieso soll eine Grundversorgung, die für jedes Mitglied dieser Gesellschaft bedingungslos zur Verfügung gestellt wird, teurer sein, als dieser Wirrwarr von Zahlungen, den wir uns bereits seit Jahrzehnten leisten? Wer das versteht, soll es mir  bitte erklären.

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