Berlin, BRD (Weltexpress). Dumme und böse Richter gibt es wie Sand am Meer. Hinzu kommt, daß Recht haben und Recht bekommen zwei paar Schuhe sind. Das gilt auch für Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der auch als Haager Tribunal bezeichnet wird. Der Sitz dieser Veranstaltung, mit der am 1.7.2002 offiziell begonnen wurde, ist in Den Haag.
Für die Regierung der Republik Niger in Niamey kommt „selektive Justiz“ hinzu. Sie will aus dieser Veranstaltung raus und beantragte am Montag, den 22.6.2026, den Austritt aus dem sogenannten Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998.
Molly Quell teilt unter dem Titel „Niger becomes latest country to withdraw from the International Criminal Court“ in Independent (23.6.2026) die Begründung mit. Zitat: „Obwohl der Gerichtshof bei den Völkern, die Frieden und Gerechtigkeit schätzen, große Hoffnungen geweckt hatte, wurde er missbraucht und ausgenutzt.“
Zuletzt traten die Staaten Burundi und Philippinen aus. Die Staaten Burkina Faso und Mali kündigten schon lange an. Austrittsanträge werden erwartet. Staaten vor allem in Afrika, die austreten wollen, nannten den IStGH ein „Instrument neokolonialistischer Unterdrückung in den Händen des Imperialismus“. Die Richter des IStGH hätten sich, so heißt es bei den Kritikern, als unfähig erwiesen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen.
In Den Haag ist von Bedauern die Rede und davon, daß es schade sei, daß Niger von den gemeinsamen Bemühungen zur Beendigung der Straflosigkeit für schwerste internationale Verbrechen abrücke.
Kenner und Kritiker des IStGH sprechen diesbezüglich nicht von Diskrepanz zwischen dem angeblichen Anspruch und der widerlichen Wirklichkeit dieser Veranstaltung, sondern von purer Heuchelei.
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