Berlin, Deutschland (Weltexpress). Andreas Scheuer (CSU) legte als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gleich zwei Gutachten vor, welche die Frage beantworten sollen, ob die Nachrüstung von mehr als fünf Millionen ollen Dieseln mit Katalysatoren mach- und finanzierbar ist.
Auf der Webseite des BMVI wird unter dem Titel „Wissenschaftliche Untersuchungen zu Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen“ darüber berichtet, dass „im Rahmen des Nationalen Forums Diesel … vier Expertenrunden ins Leben gerufen“ wurden. Die Expertenrunde 1 beschäftigt sich mit „Emissionsreduzierung in den im Verkehr befindlichen Fahrzeugflotten… Es handelt es sich um mehrere Untersuchungen, die das BMVI in Auftrag gegeben hat. Das Ergebnis der Expertenrunde 1 liegt noch nicht vor.“ So weit, so schlecht.
Doch bereits das, was vorliegt (sowohl die Studie über das Potential einer Realisierung einer Hardware-Nachrüstung für Dieselfahrzeuge EU5 (EU4) zur NOx-Reduzierung als auch die Kurzstudie – Wissenschaftliche Untersuchungen hardwareseitiger NOx-Reduzierungsnachrüstmöglichkeiten im Pkw-Bereich und im Segment der leichten Nutzfahrzeuge) darf als ein vernichtendes Fazit zur Machbarkeit und Finanzierbarkeit der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen betrachtet werden, denn die „Kosten stehen weder im Verhältnis zur erhofften Wirkung noch zum Restwert des Autos“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag. Spaniel formuliert per Pressemitteilung vom 7.5.2018 weiter: „Je nach Berechnung kostet die Nachrüstung pro Dieselfahrzeug bis zu 5000 Euro. Wie die ‚Welt‘ heute berichtet setzt Georg Wachtmeister vom Lehrstuhl für Verbrennungskraftmaschinen an der TU München immerhin noch 3000 Euro an.“
Dass bei diesen Beträgen die Bundesgeirung sich zu einer möglichen Hardwarenachrüstung von Diesel-Pkw und deren Auswirkungen noch keine abschließende Meinung gebildet habe, wie es beim BMVI heißt, das ist angesichts der darbenden Dieseldfahzeughalter für diese eine Ohrfeige sondergleichen.
Spaniel hält jedoch „nicht die regelkonform zertifizierten Dieselfahrzeuge, die den Käufern seitens der Politik als sauber angepriesen wurden“, für „das Problem“, sondern „die absurd niedrigen Grenzwerte der EU und ihre dubiosen Unterstützer, wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH)“. Deswegen meint er, dass sich „die deutsche Regierung und das Bundesverkehrsministerium … wie Lämmer zur Schlachtbank führen lassen“ hätten, „als sie ohne Gegenwehr diesen Grenzwerten zugestimmt haben, die noch dazu wissenschaftlich nicht haltbar sind“.
„Die Bundesregierung hat ihren Bürgern und einer einheimischen Schlüsselwirtschaft einen Bärendienst erwiesen, diese Grenzwerte ohne jegliche Gegenwehr zu akzeptieren“, lautet daher Spaniels Vorwurf nicht nur an Scheuer. „Es kann daher weder sein, dass gutgläubige Dieselhalter die Nachrüstung bezahlen, noch die Unternehmen, die nach Recht und Gesetz produziert haben. Dieses Problem hätte durch vorausschauende, vernünftige und mutige Politik gegenüber der EU vermieden werden können.“
