Tohuwabohu an der Themse: Eine weitere Brexit-Höllenwoche hat im Palast von Westminster begonnen

0
162
Big Ben und der Palast von Westminster an der Themse. Quelle: Pixabay

London, VK (Weltexpress). Im Vereinigten Königreich scheint sich weiter alles um den Brexit zu drehen, jedenfalls im Unterhaus. Dort erlaubt John Bercow als Mr. Speaker heute keine weitere Abstimmung über den Brexit-Deal der Regierung unter Premierminister Boris Johnson.

Unter der Überschrift „Bercow stellt sich queer: Britisches Parlament darf nicht über Brexit-Deal abstimmen“ heißt es dazu in der „Frankfurter Allgemeine“ (21.10.2019), dass Bercow „seine Ablehnung damit“ begründete, „dass der Entwurf der Regierung in ihrem Inhalt der gleiche wie der vom Samstag sei. Auch die Umstände hätten sich nicht geändert.“

Bereits am vergangenen Sonnabend wollte Johnson das Unterhaus in einer Super Saturday genannten Sondersitzung über seinen Brexit-Deal abstimmen lassen, der sich in der Tat von den May-Deals unterscheidet. Doch eine wenn auch knappe Mehrheit die Abgeordneten stimmte, dafür, die Entscheidung zu verschieben. 

Für „Spiegel-Online“ (21.10.2019) ist das „die nächste Niederlage für Boris Johnson im Unterhaus“. Unter dem Titel „Britischer EU-Austritt – Unterhaussprecher Bercow verwehrt Johnson neue Abstimmung über Brexit-Deal“ heißt es weiter: „Der Unterhaussprecher schlug der Regierung vor, stattdessen das Ratifizierungsgesetz zum Brexit-Deal, das das Abkommen in britisches Recht überführt, vom Parlament verabschieden zu lassen.

Zum Ratifizierungsgesetz können Änderungsanträge eingebracht werden, die das Abkommen im Kern verändern würden.“

Sollte es dazu kommen, würde London den Brexit-Ball wieder in hohem Bogen nach Brüssel ballern.

Nach dem Super Saturday sei diese Woche die „der Hölle“ im Unterhaus. Dazu wird unter „Abstimmung am Donnerstag: Johnson plant Brexit-Votum nach Marathondebatte“ in „Frankfurter Allgemeine“ (21.10.2019) mitgeteilt: „Am Donnerstag soll abschließend abgestimmt werden. Der Unterhaus-Vorsitzende Jacob Rees-Mogg kündigte am Montag an, am Dienstag mit der zweiten Lesung des relevanten ‚Withdrawal Agreement Bill‘ zu beginnen. Dem Entwurf müsste auch das Oberhaus zustimmen. Ein Prozess, der sonst eher mehrere Wochen als wenige Tage dauert.

Der ambitionierte Abstimmungszeitplan sieht vor, dass die Parlamentarier am Dienstag und Mittwoch bis Mitternacht tagen. Ob die Abgeordneten diesen Marathon mitmachen werden, ist fraglich. Denn am Dienstag werden sie erst einmal in einer sogenannnten ‚programme motion‘ darüber abstimmen, ob sie dem Zeitplan überhaupt zustimmen.“

Diese Woche scheint eine weitere Brexit-Höllenwoche zu werden.

Anzeige