Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wir leben in einem Land, in dem das freie Wort seit dem Umzug von Bonn nach Berlin unmöglich gemacht wird. Durch mächtige Gruppen geschieht das mittels der Führungspresse, aber auch durch den Staat in vielfältiger Weise. Gerade in diesen Tagen läuft die Maschinerie der Einschüchterung auf Höchsttouren. Der Staat holt seine Baseball-Schläger heraus. Man muss sich allerdings fragen, ob das staatliche Vorgehen dem vorgeblichen Schutz der Rechtsordnung und vor allem des Grundgesetzes gilt oder dem Umstand, die Parteien des „fortdauernden Verfassungsbruchs“ , koste es, was es wolle, vor dem Wählerwillen zu schützen. Ein Grundsatz des Rechtsstaates wird deshalb seit Jahren und konsequent mit genagelten Schuhen getreten: die andere Seite zu Wort kommen zu lassen. Genau dieser konstitutive Bestandteil des demokratischen Staates wird in der Kombination zwischen den Parteien des „fortdauernden Verfassungsbruchs“ und den organisierten Gruppen mit Medienkontrolle unmöglich gemacht. Sie können es nicht ganz verhindern und deshalb äußerte sich am 17. März 2020 auf dem deutsch-französischen Fernsehsender „arte“ die ganze Wut des Polit-Kartells gegen Russia Today und Sputnik, die im Stil der Deutschen Welle oder der BBC ein Forum für Meinungen darstellen. Den Medienhäusern laufen die Hörer, Seher und Leser davon. Das muss ebenso gestoppt werden wie die Bereitschaft bestimmter Plattformen, mit demokratischen Mitteln publizistisch zu arbeiten.
Die Todesseuche fegt über uns hinweg und hinterläßt menschliche Verwüstung und menschliches Leid. Sie fordert die Existenz unserer Staaten und Gesellschaften heraus. Wir beschäftigen uns mit dem Naheliegendem und das aus extrem guten Gründe. Dennoch fällt in der Summe der deutschen Medien, von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bis zum letzten Provinzblatt auf, daß der Nachrichtenstrom zunehmend von einer Art „Medizin-NATO“,dem „Johns-Hopkins Medical Center“ in USA bestimmt wird. Dies mit der Folge, daß sich in der Öffentlichkeit geforderte Maßnahmen an den Erklärungen zur Todesseuche daran ausrichten, welche Daten über die deutschen Medien aus USA transportiert werden. Man muß sich fragen, ob die Medienverantwortlichen in Deutschland von allen guten Geistern verlassen sind? Wir haben unser deutsches Robert-Koch-Institut, das tadellose Arbeit leistet und weltweit einen guten Ruf genießt. Dessen Angaben zum Verlauf der Todesseuche sind eine gute Grundlage, die Vertrauen genießt. Eine Meinung ist bei den Menschen weit verbreitet: es gibt in den USA in Anbetracht eines fragwürdigen Gesundheitssystems jeden Grund, sich um das eigene Land zu kümmern. Das sollen allerdings die Amerikaner unter sich klären. Die deutschen Medienverantwortlichen müssen sich allerdings fragen lassen, was sie reitet, nationale und notwendige Entscheidungen an amerikanischen Institutionen auszurichten? Das ist beileibe keine Marginalie. Dieser Umstand weist auf den Kern des Problems, das die Welt derzeit „Corona“ nennt. In seiner Pressekonferenz am 17. März 2020 hat es der amerikanische Präsident Trump deutlich gemacht, als er von einem „chinesischen Virus“ deshalb sprach, weil hohe chinesische Offizielle die US-Streitkräfte mit ihrem Kontingent bei Militärwettkämpfen im Herbst 2019 in Wuhan in eine Trigger-Funktion für den Ausbruch der Todesseuche gebracht hatten. So hart formuliert haben derartige Aussagen den Charakter für Kriegsgründe. Das wird auch an der Einschätzung deutlich, daß der von Rußland in den Sinkflug gebrachte Ölpreis vorrangig dem Ziel gelten würde, den Wirtschaftsmotor Chinas wieder zu Laufen zu bringen. Der niedrige Ölpreis trifft die USA geradezu existentiell, vor allem wegen der Globaldominanz ihres Finanzsystems. Wir halten schon die Luft an wegen der Todesseuche und müssen uns nach den Aussagen von Präsident Trump fragen, wie lange ein brüchiger Friede noch hält, wenn sich die beiden Rivalen China und USA derart an die Gurgel gehen?
Dabei muss uns Wuhan als Zeichen an der Wand erscheinen. Der hochangesehene Doyen des Biotechnologie, Herr Professor Heinrich Wohlmeyer, aus Wien, macht seit langem darauf aufmerksam, dass Wuhan nicht nur die erste Stadt global ist, die völlig auf die neue Digital-Technologie des 5G umgestellt worden ist. Vor der Einführung dieser Technologie ist man atypisch vorgegangen, indem bei der Einführung einer Großtechnolgie nicht die üblichen und langwierigen Feldversuche und Studien angestellt worden sind sondern nur eine Frage in den Vordergrund gestellt wurde: welche Auswirkungen haben die 5G-Strahlen auf Gewebe von Mensch und Tier. Der Umstand, dass die Todesseuche in Wuhan ausgebrochen ist, rückt damit eine Frage in den Vordergrund, unbeschadet der Überlegung, wer dieses Virus nach Wuhan verbracht haben könnte: wurde in einer 5G Umgebung durch in der Wirkung wenig erforschter Stahlungen im Virus etwas im Sinne einer Mutation bewirkt und hängt unser verzweifeltes Agieren von der Antwort auf diese Frage ab? Wenn hochangesehenen Wissenschaftlern derzeit eine besondere Rolle zukommt, müssen diese den Weg weisen können. Vor allem dann, wenn auch nur der Anschein besteht, es könne sich um einen Fall von asymmetrischer Kriegführung bei der Einführung der dominierenden Zukunftstechnologie handeln. China und den USA müssen wir abverlangen, der Menschheit „reinen Wein einzuschenken“. Diese Forderung zu stellen, bedeutet eigentlich, das Ergebnis zu kennen.
Darüber müssen wir uns allerdings für den Tag im klaren sein, wenn wir die Todesseuche in den Griff bekommen haben sollten. Können wir Konsequenzen ziehen oder befinden wir uns am Ende der Todesseuche in einer totalitären Welt? Die Todesseuche trifft die globalisierte Welt ins Mark. Bis hin zu den Lieferketten und der bis Duisburg reichenden „Seidenstraße“ sind Korrekturen überlebenswichtig. Die Frage ist eindeutig: wenn wir frei und ungehindert über alle Konsequenzen aus dieser Katastrophe sprechen und entscheiden können, werden wir noch Reste von Freiheit haben. Die heutige Dimension der Globalisierung dürfte nur aufrecht zu erhalten sein, wenn Zwang innerstaatlich die Norm wird. Der von der Bundeskanzlerin betriebene Umbau unseres ehemals freiheitlichen Staates zugunsten einer neuen Ordnung der Nicht-Regierungsorganisationen dürfte eine offene Diskussion nach Ende der Todesseuche nicht überstehen. Darum werden sie allerdings kämpfen und notfalls so viele Menschen nach Deutschland verbringen, daß demokratische Prozesse de facto deshalb unterbleiben müssen, weil sonst die öffentliche Ordnung nicht mehr rudimentär garantiert werden kann. Die Migration ist die innerstaatliche Voraussetzung für die Globalisierung und beides zusammen ist unter den heutigen Umständen das Ende der grundgesetzlichen Freiheit.
