The same procedure as every day oder Brexit means Brexit

Der Union Jack des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland. Quelle: Pixabay

London, VK (Weltexpress). Boris Johnson erklärte als Premierminister zum xten Mal, dass das Vereinigte Königreich (VK) die Europäische Union (EU) verlassen werde und zwar noch in diesem Monat. Geplant ist der Austritt am 31. Oktober 2019. Einen erneuten Aufschub wie unter seiner Vorgängerin Theresa Mary schloss Johnson aus.

Johnson will also keine Fristverlängerung, der alle Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten zustimmen müssten.

Johnson nannte laut „Frankfurter Allgemeine“ (/.10.2019) unter der Überschrift “ Johnson schließt weiteren Brexit-Aufschub aus“ die Erwartung, dass sein Land noch länger in der EU verbleiben werde, „irrtümlich“. Mit anderen Worten: Brexit means Brexit.

Das habe Johnson erneut auch Emmanuel Macron als Präsident Frankreichs mitgeteilt. „Das Vereinigte Königreich hat ein großes, wichtiges Angebot gemacht, aber es ist an der Zeit, dass die EU-Kommission auch Kompromissbereitschaft zeigt“, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters (7.10.2019). Weiter heißt es bei Reuters unter der Überschrift „Johnson – Großbritannien wird EU im Oktober definitiv verlassen“: „‚Wenn nicht, wird das Vereinigte Königreich ohne Abkommen gehen.‘ Am Mittwoch hatte Johnson einheitliche Regelungen auf der gesamten irischen Insel für bestimmte Bereiche des Handels vorgeschlagen. Ein Wiederaufbau von Grenz- und Zollanlagen soll dabei vermieden werden.“

Doch die Briten wären nicht Briten, wenn die Johonson-Regierung nicht damit drohen würde, dass, sollten sie auch am 1. November 2019 noch EU-Mitglied sein, sie Nigel Farage als EU-Kommissar aufstellen würde. Damit dürften Johnsons EU-Beauftragter David Frost und EU-Chefunterhändler Michel Barnier sicherlich ein schönes Gesprächsthema haben. In Brüssel allerdings ist man not amused.

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