Schlagwort: Waffenembargo

London (Weltexpress) - Die britischen Behörden haben den Einsatz ihrer Kampfhubschrauber bei Operationen in Libyen gebilligt. Das teilte die Agentur Reuters am Freitag unter Hinweis auf Vertreter des offiziellen London mit.

Brüssel (Weltexpress) - Wegen der Gewalt gegen die Opposition in Syrien hat die EU Sanktionen gegen 13 Führungspersonen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad beschlossen. Einer offiziellen Erklärung zufolge handelt es sich unter anderem um ein Einreiseverbot und um das Einfrieren von Vermögenswerten. Außerdem verhängte die EU ein Waffenembargo. Der EU-Ministerrat hat sich am Montagabend darauf geeinigt. Seit diesem Dienstag sind die Strafmaßnahmen in Kraft.

Berlin (Weltexpress) - Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den "Schutz der Zivilbevölkerung.