Donnerstag, 21. November 2024
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Schlagwort: Reichstag

KSK-Einsatz in Afghanistan – Bundesregierung lässt Bundestag im Informations-Nirwana stehen

Berlin (Weltexpress) - Die Bundesregierung informiert über den KSK-Einsatz in Afghanistan nicht einmal jetzt wahrheitsgemäß. Darüber kann auch die kurzfristige Reise des Verteidigungsministers mit den Obleuten der Fraktionen nach Kundus nicht hinwegtäuschen. Weder der Auswärtige noch der Verteidigungsausschuss wurden darüber informiert, dass KSK-Angehörige an der Entscheidung, Bomben auf die entführten Tanklastzüge abzuwerfen, mitgewirkt haben. Das ist keine Nebensächlichkeit. Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit.

In Afghanistan tobt der Krieg und die Koalitionregierung in Berlin redet...

Berlin (Weltexpress) - Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten im Reichstag will seit acht Jahren den Krieg am Hindukusch, ohne ihn so zu nennen. Was die 35 toten Bundeswehrsoldaten, die dieser Krieg bisher an Soldatenleben direkt gekostet hat wollen, das wissen wir nicht. Was die Kommentatoren deutscher Zunge schreiben, dagegen schon.

Bomben auf Benzindiebe und Rührseligkeiten im Reichstag – Ein Kommentar

Berlin (Weltexpress) - Über den Krieg in Afghanistan wurde heute im Reistag "debattiert". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab eine Erklärung ab, in der das Wort Krieg ebenso fehlte wie eine Auseinerandersetzung mit dem Krieg, der in Afghanistan tobt und in dem die Bundeswehr steckt wie in einem Sumpf. Mittendrin statt nur dabei und offensichtlich ohne Ideen, sich - wie einst die Russen - am eigenen Schopf herausziehen zu können.

Luftangriff mit über 100 Toten und vielen Verletzten bringt Bundeswehr in...

Berlin (Weltexpress) - Während Beamte in Brüssel von einer Tragödie sprechen, spricht die Bundesregierung am Thema vorbei, versprechen sich Verteidigungsminister Jung (CDU), der in Afghanistan Krieg führt. Er und seine Offiziere und verstricken sich in Ausreden, die sich selber ad absurdum führen, statt aufzuklären über ein Kriegsverbrechen.

„Dem Deutschen Volke eine Zukunft ohne Atomkraft“ – Greenpeace-Aktivisten hissen Banner...

Berlin (Weltexpress) - 15 Greenpeace-Aktivisten sind heute morgen auf das Reichstagsgebäude geklettert, um für den Atomausstieg zu demonstrieren. Unter der Inschrift „Dem Deutschen Volke“ am Westportal des Gebäudes, haben die Aktivisten ein drei mal 15 Meter großes Transparent mit den Worten „... eine Zukunft ohne Atomkraft“ angebracht. 91 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, dass im Jahr 2050 die Erneuerbaren Energien die bedeutendste Rolle in der Energieversorgung Deutschlands spielen sollen. Dies ist das Ergebnis einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen repräsentativen Meinungsumfrage bei tns-emnid zu den Präferenzen für die zukünftige Energieversorgung in Deutschland. Für die Atomkraft traten lediglich sieben Prozent der Befragten ein.

Wer sind denn die Piraten? – Kleine Benotung des Plakatwaldes zur...

Berlin (Weltexpress) - Mein täglicher Arbeitsweg führt mich durch durch die Kastanienallee und die Schönhauser Allee, also so durch Mitte, Prenzelberg nach Pankow. Da ist es natürlich immer bunt und lustig, aber jetzt kommen auch noch die Wahlplakate dazu. Allerdings kandidieren hier überwiegend Männer und so werden uns auf den Plakaten keine prallen Busen und knackigen Popos geboten, die ja in diesem Wahlkampf so dominieren. Aber was solls, die bunte Realität auf diesen Straßen verwöhnt uns ja hiermit an diesen schönen Sommertagen ohnehin und trotzdem werde ich nun versuchen, mich auf die politischen Inhalte dieser Plakatkampagnen zu konzentrieren, insofern ein solcher auszumachen. Nun sind zwar Ferien, aber die lieben Kleinen müssen andauernd Benotungen über sich ergehen lassen, also verteilen wir auch einmal Noten für die Präsentation von Politik!

Letzte Opfer der NS-Militärjustiz endlich rehabilitieren – Gemeinsame Presseerklärung der Bundestagsabgeordneten...

Berlin (Weltexpress) - Eine Gruppe von über 120 Abgeordneten hat sich in dieser Woche zusammengefunden, um Gerechtigkeit für die von der NS-Militärjustiz verurteilten Kriegsverräter einzufordern.

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