Schlagwort: Reform

Chartrés (Weltexpress) - Die in den letzten Wochen noch so heiß in Öffentlichkeit und Medien diskutierten Massenproteste und Streiks ebben allmählich ab. Präsident Sarkozy konnte die Rentenreform im französischen Senat durchsetzen. Davor stand Frankreich im Fokus Europas. Der Unmut der Bevölkerung über die Heraufsetzung des Rentenalters war so groß, dass 3,5 Millionen Franzosen auf die Straße gingen, Tankstellen blockierten und streikten. Aus Chartrés berichtet Kilian Marek.

Chartres (Weltexpress) - Die Massendemonstrationen gegen die umstrittene Rentenreform halten im Land der Bastille an. Landesweit gehen immer mehr Schüler und Studenten auf die Straßen. Nach Angaben der Polizei werden die Jugendproteste zunehmend gewalttätiger.

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Das vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgelegte Änderungspaket ist mit 58 Prozent angenommen worden. Es ist die größte Verfassungsreform der Türkei seit Jahrzehnten.

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Im Mittelpunkt des Referendums steht der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten mehr Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen. Die regierende Partei Tayyip Erdogans (AKP) beteuert, es gehe allein darum, den Zustand zu überwinden, dass die Richterschaft frei werdende Posten selbst besetzt. Das sieht die Opposition anders. Die spricht davon, das Ziel der AKP sei die Politisierung und eher wahrscheinlich sei sogar sei eine „schleichende Islamisierung“ der Justiz.

Athen (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Griechenland wird sein Versprechen gegenüber der EU und dem IWF, das Haushaltsdefizit zu reduzieren, erfüllen und es bis Jahresende um 40 Prozent im Vergleich zu 2009 kürzen. In den ersten acht Monaten 2010 hat Griechenland sein Haushaltsdefizit bereits um sieben Milliarden Euro verringert, teilte der Ministerpräsident Griechenlands, Giorgos Papandreou, am Samstag in seiner jährlichen Wirtschaftsansprache in Thessaloniki mit. Das sei im Weltmaßstab gesehen präzedenzlos viel. Zum Jahresende wird das Haushaltsdefizit um zwölf Milliarden Euro, das heißt um 40 Prozent geringer als 2009 sein, versprach der Regierungschef. Ende 2009 betrug das griechische Haushaltsdefizit 13,9 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP).

Berlin (Weltexpress) - "Die Finanzmärkte haben gewonnen, sie waren sogar mächtiger als Barack Obama", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, zur Beratung der US-Finanzreform im Senat. "Von den großen Plänen des US-Präsidenten ist nicht viel übrig geblieben. Die Bankenabgabe wurde aufgegeben. Banken können weiter mit fremdem Geld auf Aktien, Währungen und Rohstoffe spekulieren. Nur die Zerschlagung von Großbanken wird erleichtert. Dennoch geht die US-Finanzreform weiter als alles, was die Bundesregierung zu bieten hat."

Frankfurt am Main (Weltexpress) - In einer Serie von Artikeln wollen wir dem Weltexpress-Leser systemkritische Aufsätze zur aktuellen Entwicklung des Gesundheitswesens zur Verfügung stellen. In der dreiteiligen Artikelserie über den zunehmend häufigen Burnout bei Ärzten wurden einige Hintergründe, die auch im System des Gesundheitswesen begründet sind, beschrieben. In dieser Serie soll ausführlicher, fußend auf Beschreibungen und Feststellungen anderer Autoren – die Texte wurden uns im bvvp (Bundesverband der Vertragspsychotherapeuten)-online-Newsletter, Ausgabe Nr. 9/08, zugänglich gemacht -, laut bvvp keine politischen “Extremisten“, sondern angesehene, ernstzunehmende Kenner des Systems, auf die zunehmende Industrialisierung, Mechanisierung und Technisierung der Medizin und des Gesundheitswesens, das Zusammenwirken von Politik und profitorientierter Konzerne, hingewiesen und die Augen für diese politische Entwicklung geöffnet werden. In dieser Industrialisierung werden wohnortnahe Arzt- und Psychotherapeutenpraxen an den Rand gedrängt, sterben vielleicht wie früher die „Tante-Emma-Läden“ völlig aus. Durch diese entwickelt sich sozusagen auf leisen Sohlen ohne viel Aufhebens ein Systemwechsel durch die Hintertür.

Berlin (Weltexpress) - "Mehr Geld für Bildung, Gebührenfreiheit und die Überarbeitung der Bologna-Reformen sind berechtigte Anliegen", so Nele Hirsch zu den heutigen Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden im Rahmen des Bildungsstreiks.

Berlin (Weltexpress) - "Mit ihrem Zwischenbericht zur Arbeitsmarktprojektion 2009 und 2010 haben Experten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) indirekt bestätigt, dass die seit 2002 unternommenen Reformen auf dem Arbeitsmarkt kaum Wirkung gezeigt haben", sagt Kornelia Möller.