Schlagworte NATO
Schlagwort: NATO
Somalischer Rekord im Indischen Ozean
Warschau (Weltexpress) - Piraten am Horn Afrikas sorgen für neue, recht frappierende Schlagzeilen. Im Indischen Ozean kaperten sie einen chinesischen Frachter mit 25 Seeleuten. Der Panmax Bulker „De Xin Hai“ wurde am Montag - außerhalb der geschützten Gewässer – entführt. Entlang der somalischen Küste patrollieren Marineverbände der EU und der NATO, aber auch kleinere, nationale Verbände. Diese Marinekräfte bieten so genannte Schutzkorridore an, innerhalb derer zivile Schifffahrt viel sicherer ist und in begleiteten Gruppen stattfindet.
Bundesregierung verweigert Afghanistan-Bericht
Berlin (Weltexpress) - Heute um 14.20 Uhr erklärte Staatsekretär Wichert im Verteidigungsministerium, dass die Bundesregierung keinen eigenen Afghanistan-Bericht vor den Bundestagswahlen vorlegen wird. Damit bricht Bundeskanzlerin Merkel ihr vor dem Deutschen Bundestag gegebenes Versprechen einer raschen Aufklärung der Bombenangriffe auf die beiden Tanklastzüge in Afghanistan.
Bundeswehrabzug ist nicht Folge, sondern Voraussetzung eines Friedensprozesses in Afghanistan
Berlin (Weltexpress) - "Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird nicht die Folge eines erfolgreichen Friedens- und Versöhnungsprozesses sein, er ist dessen Voraussetzung", kommentiert Paul Schäfer die Diskussion um Abzugstermine und Exit-Strategien aus Afghanistan.
Erschreckende Erosion rechtsstaatlichen Denkens
Berlin (Weltexpress) - Der Untersuchungsausschuss hat mit seinem Abschlussbericht eine der längsten und umfangreichsten Untersuchungen der Tätigkeit der Regierung und seiner Geheimdienste abgeschlossen.
Bundespolizei schoss Tränengas beim Nato-Gipfel in Straßburg auf Anti-Nato-Demonstranten – Pressemitteilung...
Berlin (Weltexpress) - "Die Bundesregierung drückt sich vor ihrer Mitverantwortung für die Gewaltexzesse der Polizei anlässlich des Nato-Gipfels", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort auf eine Kleine Anfrage zu Polizeirepressalien anlässlich des Nato-Gipfels im April 2009 (Drs. 16/12768). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Bis zu 420 Bundespolizisten waren in Straßburg eingesetzt. Die Bundesregierung räumt ein, dass sie unter dem Kommando der Gendarmerie Nationale standen. Das heißt, dass deutsche Polizisten in einen paramilitärischen Verband eingegliedert worden sind. Das Trennungsgebot zwischen Militär und Polizei, das in Deutschland gilt, wurde bewusst umgangen.
Grußbotschaft von Mikis Theodorakis – Dokumentation vom 02.04.2009
Athen (Weltexpress) - Grußbotschaft des griechischen Komponisten und Widerstandskämpfers Mikis Theodorakis an die Teilnehmer der Proteste gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden:
»Wir brauchen keine NATO« – Dokumentiert: Obama, die NATO und die...
Berlin (Weltexpress) - Das Europäische Friedensforum und die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. veranstalteten mit dem Weltfriedensrat am 14./15. März 2009 in Berlin die Friedenskonferenz »Für eine europäische Friedensordnung – Nein zur NATO – Nein zum Krieg!«. Zu den Referenten gehörte Prof. Peter Strutynski, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Friedensforschung an der Uni Kassel. Sein Vortrag war auch Grundlage für seine Rede auf der internationalen Konferenz »Nein zur NATO – Nein zum Krieg« am vergangenen Wochenende in Strasbourg.