Schlagwort: Linke

Berlin (Weltexpress) - "Damit Kampf sei, muss es einen Feind geben, der widersteht, nicht einen, der gänzlich zugrunde geht." Mit diesem Zitat des französischen Philosophen Pierre Abaelard kommentiert Norman Paech die Gespräche von US-Präsident Barack Obama mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington, in denen sich Netanjahu zu nicht mehr als einem "Arrangement" mit den Palästinensern bekannt hat.

Berlin (Weltexpress) - "Mit seinem Bad-Bank-Modell verteilt der Finanzminister freizügig Steuermilliarden an die Banken, ohne Gegenleistungen zu fordern. Das kommt einem Verstoß gegen seinen Amtseid gefährlich nahe", kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer den Bundesfinanzminister. "Peer Steinbrück erweist sich als willfähriger Diener der sogenannten Finanzindustrie. Deutschland ist der einzige Staat, der ein Bad-Bank-Modell zusammenbastelt, ohne die betroffenen Banken durch Verstaatlichung oder Teilverstaatlichung unter Kontrolle zu nehmen. Einmal mehr zeigt sich, dass das Finanzministerium faktisch vom Bankenverband geführt wird."

Berlin (Weltexpress) - "Auch bei der Bearbeitung der Drogenproblematik in Afghanistan wird es immer deutlicher, dass weder die Karsai-Regierung, die Bundesregierung noch die anderen NATO-Staaten ihre Hausaufgaben gemacht haben", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des afghanischen Ministers für Drogenbekämpfung, die Bundeswehr stärker einzusetzen.

Berlin (Weltexpress) - "Was seit fast acht Jahren falsch ist, wird in den nächsten zehn Jahren nicht richtig", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einschätzung von Ex-Verteidigungsminister Struck, die Bundeswehr müsse noch mindestens zehn Jahre in Afghanistan bleiben.

Berlin (Weltexpress) - "Seehofer hat von der LINKEN gelernt und spricht endlich aus, dass die bisherigen Konjunkturstützungen der Bundesregierung hinten und vorne nicht reichen", kommentiert Herbert Schui die aufkeimende Diskussion um ein Konjunkturpaket III. "Doch anstelle eines weiteren kleinteiligen Konjunkturpaketes braucht die Wirtschaft endlich ein großes Konjunkturprogramm".