Schlagwort: FDP

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass in einer Stadt wie Berlin überhaupt noch eine Einwohner das politische Personal wählt, das wundert immer wieder - oder auch...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Hans-Dietrich Genscher, der am 21. März 1927 in Reideburg, heute ein Ortsteil von Halle, das Licht der Welt erblickte, ist tot....

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Weltexpress). Auch in Rheinland-Pfalz gewinnt die AfD deutlich. Von 0 schnellt sie im Stand auf über 10 Prozent hoch und wird...

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland (Weltexpress). Im drittgrößten Flächenland der Bundesrepublik Deutschland (BRD) gewinnt die Bürger- und Bündnisgrüne Partei rund acht Prozent und überholt die CDU. Mit...

Magdeburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland (Weltexpress). Alles deutet darauf hin, dass die AfD sich bei deutlich über 20 Prozent einpendelt. Sonstige Parteien gewinnen ebenfalls und holen...

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Am 11. Mai feierte die „Grand Dame“ der Politik ihren 90. Geburtstag. Die Chemikerin (Dr.Dr.h.c.), Redakteurin und Publizistin ist eine „Gesinnungsliberale“, der die Demokratie als Staats- und Lebensform als Passion gilt. Sie kandidierte als erste Frau der Bundesrepublik Deutschland für das Amt der Bundespräsidentin. Am 13. Mai 2002 schrieb sie einen Brief an den damaligen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle mit dem Titel: „Ich schäme mich“ und drohte mit Parteiaustritt, der bald darauf folgte.

Berlin (Westerwelle) - Ohne Westerwelle habt ihr keine Chance, hieß es einst, als er, der kleine Guido, zu neuen Ufern und 18 Prozent aufbrach. Doch heute meint mancher, mit Westerwelle keine Chance zu haben. Das machten die Neoliberalen, die die FDP seit Jahrzehnten deutlich dominieren, dem einstigen Gute-Laune-Guerillero des Bürgertums mit börsennotierten Aktien mehr als deutlich. Die Mitglieder aus den hinteren Rängen der Parlamente, die diese derzeit verlassen müssen, und diejenigen, denen das noch bevorsteht, verstehen plötzlich keinen Spaß mehr.

Berlin (Weltexpress) - Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den "Schutz der Zivilbevölkerung.

Berlin (Weltexpress) - Trotz Verlusten hat die CDU die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Die Grünen schafften nach 13 Jahren die Rückkehr in den Landtag, die rechtsextreme NPD schaffte die Fünf-Prozent-Hürde nicht und die FDP muss raus. Traurige Realität ist, dass die NPD mehr Stimmen als die FDP kassierte.

Berlin (Weltexpress) - "Wer Waffen an Diktatoren liefert, macht sich mitschuldig an Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen. Obwohl ihr die schweren Menschenrechtsverletzungen dort bekannt waren, hat die Bundesregierung Jahr für Jahr Waffenexporte nach Ägypten genehmigt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken. Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher: "Auf Antrag der Fraktion der LINKEN findet am kommenden Montag, 7. Februar, um 15 Uhr eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses statt, um die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten und Initiativen für eine friedliche Lösung des Konflikts in Ägypten, Jemen und anderen Staaten des Nahen Ostens zu ergreifen. Die Fraktion hat darüber hinaus eine Aktuelle Stunde zu dieser Frage beantragt."