Mittwoch, 18. Dezember 2024
Schlagworte FDP-Chef Guido Westerwelle

Schlagwort: FDP-Chef Guido Westerwelle

Kompromiss bei Türkei-Position zum EU-Beitritt – Die neue schwarz-gelbe Koalition schließt...

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Ob das gegen die EU-Verdrießlichkeit der Türkei in Sachen Europäische Union helfen wird, können wir nicht sagen. Es sieht aus wie ein kleines „Zuckerle“, das man hier der Türkei anbietet. Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung von Union und FDP erklärten sich darin übereinstimmend, mit der Türkei sollten ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen geführt werden. Um nicht zu weit von ihrer einstigen Position abzuweichen, fügten sie schnell hinzu, dass – solle eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aber nicht möglich sein – solle ihr eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden. Wörtlich: „Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“.

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