Schlagworte EU
Schlagwort: EU
Der Boykott – noch einmal
Tel Aviv (Weltexpress) - Die Leute von Sodom waren - wie wir aus der Bibel erfahren – tatsächlich sehr böse. Sie hatten die üble Angewohnheit, jeden vorbeikommenden Fremden in ein besonderes Bett zu legen. Wenn der Fremde zu groß war, wurden seine Beine verkürzt. Wenn er zu klein war, wurde sein Körper in die erforderliche Länge gezogen.
München missachtet EU-Urteil zur Feinstaubbelastung
Berlin (Weltexpress) - Die Landshuter Allee in München ist auch in diesem Jahr eine der am stärksten mit Feinstaub belasteten Straßen Deutschlands. Der zulässige Grenzwert für Dieselruß und andere verkehrsbedingte Feinpartikel wurde nach den vom Umweltbundesamt veröffentlichten Messungen an mehr als 35 Tagen überschritten. Damit hätte die Stadt München laut EU-Recht längst einschreiten müssen und kurzfristige Maßnahmen zur Schadstoffminderung beschließen und umsetzen müssen. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) fordert daher von der Stadt München die kurzfristige Ausdehnung der Umweltzone auf die Landshuter Alle und unterstützt einen Anwohner der Landshuter Allee, der Oberbürgermeister Christian Ude in einem heute versendeten Brief hierzu formal auffordert.
Durchbruch für schwierige Finanzierung von Exportgeschäften
Berlin (Weltexpress) - Die jüngste Entscheidung der EU-Kommission zu den Hermes-Garantien ist ein Durchbruch bei der schwierigen Finanzierung von Exportgeschäften mittelständischer Unternehmen. Die Brüsseler Freigabe erlaubt Deutschland, ab sofort kurzfristige Bundesdeckungen für Exporte in alle EU- und OECD-Länder anzubieten. Damit ist sie über den von der Bundesregierung beantragten 18 Länder-Katalog hinausgegangen. Jetzt kann die bis zu 2-jährige Finanzierung von „Massen-Exportgeschäften“ auch z.B. nach Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien oder auch die USA bis Ende 2010 abgesichert werden, was bislang nicht möglich war. Das ist eine wichtige Stütze in der Finanz- und Wirtschaftskrise, die mittelständische Exporteure besonders hart getroffen hat.
UN-Tag der indigenen Völker: Regenwald erhalten und Landrechte anerkennen
Berlin (Weltexpress) - Survival International nimmt den „Internationalen Tag der indigenen Völker“ der Vereinten Nationen am kommenden Sonntag zum Anlass, weltweit alle Staaten aufzufordern, das internationale Gesetz für indigene Völker zu unterzeichnen.
Mayrhuber begrüßt positive Signale aus Brüssel für den Zusammenschluss der Lufthansa...
Frankfurt am Main (Weltexpress) - „Wir begrüßen die positiven Signale, die wir aus Brüssel erhalten und setzen auf die baldige formale Freigabe für den Zusammenschluss mit Austrian Airlines“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa AG, Wolfgang Mayrhuber. „Brüssel untermauert damit ihre Strategie, der europäischen Luftfahrt eine Chance zu geben, im globalen Wettbewerb langfristig bestehen zu können. Auch ein Markt der Größe Österreichs behält damit seine internationale Anbindung. Dabei wird der seit der Deregulierung und Liberalisierung enorm und stetig gestiegene Wettbewerb nicht außer Kraft gesetzt. Die Interessen der Kunden und der Standorte sind hiermit ausgewogen berücksichtigt.“ Zuvor hatte die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission die kartellrechtliche Freigabe des Zusammenschlusses mit Austrian Airlines mit für Lufthansa wirtschaftlich vertretbaren Auflagen befürwortet. Mayrhuber betonte weiter: „Eine rasche Freigabe ist unerlässlich, damit Austrian Airlines aber auch der Flughafen Wien und alle am Luftverkehr beteiligten Partner Planungssicherheit erhalten und die notwendigen Schritte zielgerichtet umsetzen können.“
Irakische Polizei greift Lager iranischer Oppositioneller an
Berlin (Weltexpress) - Am 28.Juli griffen Sondereinheiten der irakischen Polizei das Lager Ashraf an der Grenze zum Iran an. In Ashraf befinden sich Mitglieder der `Organisation der Volksmojahedin Irans’ (PMOI). Es ist eines der Lager, das der PMOI und ihrer damaligen `Nationalen Befreiungsarmee’ zu Zeiten Saddam Husseins für ihren bewaffneten Kampf gegen das Mullah-Regime im Iran zur Verfügung gestellt wurde, nachdem die PMOI, eine damals “linksislamische” militärisch-politische Organisation, die für den Kamf gegen das Schah-Regime gegründet worden war, Anfang der 80er Jahre vom Khomeini-Regime blutig unterdrückt worden war. Beim Überfall der US-Streitkräfte auf den Irak wurde ihr Lager Ashraf von den USA bombardiert. Danach allerdings kam es zu einem Abkommen zwischen den Besatzungskräften und der PMOI, das darin bestand, dass die PMOI ihre Waffen übergab und ihre Kämpfer in Ashraf konzentrierte, die Besatzungskräfte dafür aber offenbar ihre Sicherheit im Irak garantierten.
Nachschlag zum Trümmertreffen der G8 in der Erdbebenstadt L`Aquila – ein...
Berlin (Weltexpress) - Am 8., 9. und 10. Juli trafen sich die G8-Größen inmitten von Trümmern in der italienischen Erdbebenstadt L`Aguila. Zehntausende Wohnungslose in der Gegend hausen dort seit Wochen in Zelten, in denen schon wegen des warmen Wetters Zustände herrschen, die der Aufstände Wert wären. Die Erwartungen der Bewohner der Zeltlager waren aber genauso gering wie unsere und wie die Ergebnisse, die dieser Gipfel brachte.
Pläne zur Patentrecht-Verschärfung gefährden Medizinische Versorgung in armen Ländern
Berlin (Weltexpress) - Oxfam befürchtet, dass Medikamente für arme Menschen in den Entwicklungsländern bald unerschwinglich werden könnten. Die EU berät ab morgen in Marokko mit den USA und anderen Industrienationen über ein geplantes Anti-Fälschungsabkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement/ACTA). Die Industrieländer streben eine Verschärfung des Patentschutzes, auch für Medikamente, an. "Ein solches Abkommen gefährdet das Gleichgewicht zwischen dem Schutz geistiger Eigentumsrechte und dem Recht der Menschen in Entwicklungsländern auf Zugang zu günstigen Medikamenten", warnt Oxfam-Handelsexperte David Hachfeld.
Regierung und Bankenverband entziehen sich ihrer Verantwortung
Berlin (Weltexpress) - "Bundesregierung und Bankenverband leiden unter Realitätsverlust", erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Diskussion um eine Kreditklemme. "Während CDU/CSU und SPD meinen, inmitten der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik die Banken mit bloßen Appellen dazu bewegen zu können, die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen und Verbraucher weiterzureichen und die Kreditvergabe zu erleichtern, erklärt der Bankenverband trotz massiver Klagen aus dem Unternehmenssektor und von Verbraucherverbänden, es gäbe gar keine Kreditklemme."
Zwischen Tel Aviv und Teheran
Tel Aviv (Weltexpress) - Hunderttausende iranische Bürger strömen auf die Straßen, um gegen ihre Regierung zu protestieren! Was für ein wunderbarer Anblick! Der Journalist Gideon Levy schrieb in Haaretz, er beneide die Iraner.