Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wer hätte das gedacht, daß die Blauen einen Vizepräsidenten durch diese Personen in diesem Parlament bringen? Richtig, bei diesen Schwarzen, Roten, Orangen, Gelben und Olivgrünen niemand.
Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Sebastian Münzenmaier, der Kandidat der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, der im Berliner Reichstag veranstaltet wird, wird in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 15.12.2022 dazu wie folgt zitiert: „Erneut ist der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag das ihr laut Geschäftsordnung zustehende Amt des Vizepräsidenten vorenthalten worden. Die heutige Abstimmung hat einmal mehr gezeigt: Es geht den Altparteien darum, unserer Fraktion ohne Ansehen der Person den Posten prinzipiell zu verwehren. Das ist eine zutiefst undemokratische Haltung.
Die Doppelmoral der Altparteien zeigt sich insbesondere daran, dass es für meine mehrjährige Amtszeit als Vorsitzender des Tourismusausschusses in der vergangenen Wahlperiode auch aus den anderen Fraktionen sehr viele positive Rückmeldungen gab und somit auch einer neutralen Sitzungsleitung im Deutschen Bundestag nichts entgegengestanden hätte.
Bei allen Abgeordneten, die mir heute Ihre Stimme gegeben haben, bedanke ich mich für das Vertrauen.“
Der33-jährige Abgeordnete, der den Wahlkreis Mainz vertritt, erhielt 95 Ja-Stimmen und 557 Nein-Stimmen, also keine einfache Mehrheit. Neun Abgeordnete enthielten sich übrigens ihrer Stimme. Münzenmaier ist nicht nur Mitglied des Deutschen Bundestages, sondern auch Mitglied im Ausschuss für Tourismus sowie im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.
Zuletzt scheiterte Stephan Protschka (AfD) beim Versuch, Bundestagsvizepräsident zu werden. Allen Fraktionen steht dieser Posten zu, den Christen und Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende der üblichen Einheitsparteien den Blauen jedoch seit Jahren verweigern.
Zudem wurde Gerold Otten (AfD) nicht als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes. Der 66-jährige Berufssoldat a.D. vertritt den Wahlkreis München-Land und ist Obmann seiner Fraktion im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Für Otten stimmten 95 Abgeordnete, 554 votierten gegen ihn. Es gab 12 Enthaltungen.
