Raus aus den militärischen Strukturen der NATO

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© NATO, British Army, Foto: SSgt Ian Houlding

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Merkel, Schulz und Seehofer beklatschen die NATO. Für alle drei bleibt es bei steigenden Rüstungsausgaben. Das Gegenteil ist richtig. Nein zur NATO! Ein erster Schritt dazu ist der Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO.

Pro und Contra zur NATO dokumentiert sich auch in Brüssel in diesen Tagen. Der NATO-Gipfel in Brüssel bedient eine aggressive Feindbildrhetorik gegen Russland, schlägt Entspannungsmöglichkeiten in den Wind und engagiert sich für einen neuen, dramatisch großen Rüstungsschritt.

Die deutschen Rüstungsausgaben sollen bis 2020 von derzeit 37 Milliarden auf 69 Milliarden Euro im Jahr ansteigen. Das verschweigen SPD und CDU den Wählerinnen und Wählern. Schulz spricht von Entspannung und forciert Aufrüstung. Deutschland, Europa und die Welt brauchen ein Programm für radikale Abrüstung.

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