PSOE im Königreich Spanien Wahlsieger, Vox steigt von 0 auf 10 Prozent, Partido Popular schmiert ab

Flagge Spaniens. Quelle: Pixabay

Madrid, Spanien (Weltexpress). Gestern durften die wahlberechtigten Staatsbürger der spanischen Königreichs Mitglieder und Mandatsträger der zur Wahl zugelassenen Parteien für die Cortes Generales ankreuzen. Das besteht aus zwei Kammern, also dem Congreso de los Diputados (Abgeordnetenhaus) und dem Senado (Senat). Am Sonntag wurde in den 50 Provinzen und den zwei Exklaven Ceuta und Melilla Abgeordnete für rund 350 Sitze gewählt.

Die Wahlkampf-Themen schwankten im königlichen Spanien zwischen Arbeitslosigkeit und Ausländeransturm.

Die erst 2013 gegründete Vox legte von 0,2 auf 10,3 Prozent zu. Das ist ein gewaltiger Sprung. Ciudadanos verbesserten sich von 13,06 auf gut 15,9 Prozent. Unidas Podemos sank von 21,15 auf 14,3 Prozent. Allerdings legte die PSOE von 22,63 auf 28,7 Prozent zu. Die Partido Popular erreichte 16,7 Prozent statt zuletzt 33,10 und gilt als der große Wahlverlierer. Sonstige Parteien erhielten rund 10 Prozent. Das ist der nächtliche Stand nach Auszählung von 99,99 Prozent der Stimmen laut der spanischen Zeitung „El Pais“.

Die Partido Popular (deutsch Volkspartei) wurde zerrieben. Die rechte Partei der Kleinbürger entsendet nur noch halb so viele Abgeordneten nach Madrid. Das schlechteste Ergebnis der PP ist eine Blamage für den den PP-Führer Pablo Casado, der als politischer Ziehsohn von Jose Maria Aznar angezählt ist. Wie lange sich der 37-Jährige, der in der PP-Jugendorganisation Nuevas Generaciones mit antisozialistischen und antikommunistischen Tiraden Aufmerksamkeit erheischte, noch halten wird, das ist fraglich. Allerdings wurde die PP unter Mariano Rajoy in das gemäßigte Fahrwasser, das gewitzigt auch politische Mitte genannt wird, geführt. Deswegen verlor sie vor allem an die Vox.

Die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE, die ein Programm nach dem New-Labor-Geschmack von Tony Blair beziehungsweise Agenda 2010 von SPD-Genossen der Bosse um Gerhard Schröder fährt, gilt zwar als Wahlsieger, wird aber schwer eine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine stellen können. Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (PSOE) wird mit den Regionalparteien der Basken und Katalanen verhandeln müssen, die Freiheit und Unabhängigkeit wollen. Sánchez wird womöglich wieder mit den katalanischen Separatisten kooperieren, aber weitere Zugeständnisse machen müssen.

Albert Rivera setzte als Führer der neoliberalen Partei der Besserverdienenden namens Ciudadanos bereits vor der Abstimmung auf Casados statt auf Sánchez. Zwar ist die Lagerbildung und -bindung da, aber kein Lager

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