Rio de Janeiro, Föderative Republik Brasilien (Weltexpress). Wie Reuters unter Berufung auf ein Gerichtsdokument berichtet, hat der brasilianische Richter Alexandre de Moraes entschieden, den Betrieb der sozialen Plattform X in dem Land sofort einzustellen, nachdem der Eigentümer von X, Elon Musk, sich geweigert hatte, einen Rechtsvertreter in Brasilien zu ernennen.
Am 17. August 2024 kündigte X an, dass es sein Büro in Brasilien aufgrund von Drohungen gegen seine Mitarbeiter schließen würde. Das Unternehmen behauptete, es habe eine geheime Anordnung von de Moraes erwirken können, der damit drohte, den Rechtsberater des Büros zu verhaften, falls die soziale Plattform nicht bestimmte Konten verbietet. Im April berichtete CNN Brasilien, dass X die Forderung des brasilianischen Bundesgerichts, die Inhalte zu moderieren, an den US-Kongress weitergeleitet habe. Laut brasilianischen Medien warf Musk de Moraes vor, gegen die Verfassung verstoßen zu haben, indem er versucht habe, die Sperrung der Konten mehrerer Anhänger des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zu erreichen. Der Milliardär bot dem Richter seinen Rücktritt an und drohte damit, seine Forderungen nach Sperrung bestimmter Konten öffentlich zu machen.
De Moraes entschied, eine Untersuchung der Berichte durchzuführen und behauptete, Musk behindere die brasilianische Justiz und nutze die soziale Plattform, um „Desinformationen zu verbreiten und die Institutionen eines demokratischen Rechtsstaats zu destabilisieren.“ Der Richter warnte, dass die republikanischen Behörden eine Situation nicht tolerieren werden, in der „im Ausland lebende Milliardäre soziale Plattformen kontrollieren und es für möglich halten, das Gesetz zu verletzen, Gerichtsurteile zu ignorieren und brasilianische Behörden zu bedrohen“.
Anmerkung:
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